Innenminister Karner wehrt sich gegen Antisemitismusvorwürfe

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) weist gegen ihn vorgebrachte Antisemitismusvorwürfe zurück. „Ich weise antisemitisches Gedankengut aufs Schärfste und sehr entschieden zurück“, so der Minister gestern in einer Stellungnahme.

In einem offenen Brief der jüdischen Hochschülerschaft hatten jüdische Studierende und Personen aus Politik, Kultur und Wissenschaft eine Neubesetzung des Innenministeriums gefordert. Grund dafür sind Aussagen Karners in einem Landtagswahlkampf, über die zunächst „Der Spiegel“ berichtet hatte.

Karner soll der SPÖ einmal vorgeworfen haben, „mit Herren aus Amerika und Israel gegen das Land“ zu arbeiten, und sie als „Klimavergifter“ bezeichnet haben. Für die jüdische Hochschülerschaft ist die antisemitische Dimension dieser Äußerungen „offensichtlich“. Denn zum einen wird damit die Vorstellung der „jüdischen Weltverschwörung“ bemüht, zum anderen die jahrhundertealte Legende des „jüdischen Brunnenvergifters“.

Prominente Unterzeichner

„Wir sind der Überzeugung, dass diese Person für das Amt des Innenministers vollkommen ungeeignet ist, und fordern die Bundesregierung dazu auf, unsere Sicherheit in die Hände gemäßigter Politik zu legen“, heißt es in dem offenen Brief.

Neben der jüdischen Hochschülerschaft unterzeichneten das Schreiben unter anderen die Autoren Doron Rabinovici und Michael Köhlmeier, die Autorin Elfriede Jelinek, Ex-OGH-Präsidentin und NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss und der Schauspieler und Präsident der Aktion gegen Antisemitismus, Cornelius Obonya.

Aussagen laut Karner „missverständlich“

Die Aussagen seien damals missverständlich gewesen, was er rückblickend bedaure, so der Innenminister nun. Bereits an seinem ersten Tag als Innenminister habe Karner ein Telefonat mit dem IKG-Präsidenten Oskar Deutsch geführt und ein persönliches Treffen für diese Woche vereinbart.

Er habe klargestellt, dass er die damaligen Aussagen, die offenbar missverständlich aufgefasst werden könnten, nicht mehr machen würde, da sie niemals in diese Richtung intendiert gewesen seien.

Der erst vergangene Woche angelobte Innenminister war zuletzt bereits wegen eines in seiner Gemeinde angesiedelten Dollfuß-Museums kritisiert worden. Kritikern fehlt bei dem Museum im niederösterreichischen Texingtal, wo Karner Bürgermeister ist, eine ordentliche Auseinandersetzung mit dem austrofaschistischen Kanzler. Karner kündigte an, dass das Museum 2022 inhaltlich überarbeitet werden soll.