Antisemitismusvorwürfe: Karner bedauert Aussagen „zutiefst“

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), der wegen früherer Aussagen mit Antisemitismusvorwürfen konfrontiert wurde, hat sich nun entschuldigt.

Nach einer Aufforderung von IKG-Präsident Oskar Deutsch zu einer Entschuldigung präzisierte Karner nun in der „Krone“ sein schon zuvor geäußertes Bedauern: „Ich erkenne heute den Gehalt meiner damaligen Aussagen, die vor mehr als 14 Jahren gefallen sind. Ich bedaure dies zutiefst und entschuldige mich für die damaligen Aussagen.“

Die Causa war bereits am Montag publik geworden, als jüdische Studierende und Personen aus Politik, Kultur und Wissenschaft in einem offenen Brief eine Neubesetzung des Innenministeriums forderten. Als Grund gaben sie die als antisemitisch eingestuften Aussagen Karners in einem Landtagswahlkampf an.

Karner soll der SPÖ damals vorgeworfen haben, „mit Herren aus Amerika und Israel gegen das Land“ zu arbeiten, und sie als „Klimavergifter“ bezeichnet haben.

Karner: Deutsch forderte öffentliche Entschuldigung

Karner bedauerte die Aussagen bereits am Montag und sagte, dass diese „niemals in diese Richtung intendiert“ gewesen seien. Auch berichtete er, dass er mit dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Deutsch, telefoniert und ein persönliches Treffen vereinbart habe.

Deutsch habe eine Klarstellung zu den Aussagen erbeten, und er, Karner, habe dargelegt, dass er die damaligen Aussagen, die offenbar missverständlich aufgefasst werden können, nicht mehr machen würde. Deutsch meinte daraufhin, eine Klarstellung werde zu wenig sein, er erwarte sich eine „öffentliche Entschuldigung“. Karner müsse den „antisemitischen Gehalt benennen und bedauern“.

Das tat der Innenminister nun via „Kronen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). Deutsch begrüßte das laut dem Bericht als „wichtiges Zeichen“. Bei einem baldigen Kennenlerngespräch werde man daran anknüpfen und den Schutz jüdischer Infrastruktur sowie weitere Maßnahmen im Kampf gegen Antisemitismus erörtern, so die Israelitische Kultusgemeinde laut „Kronen Zeitung“.