Britische Regierung versucht Schadensbegrenzung

Nach der Revolte in den eigenen Reihen im Streit über strengere CoV-Maßnahmen bemüht sich die britische Regierung um Schadensbegrenzung. Verkehrsminister Grant Shapps versuchte heute herunterzuspielen, dass Premierminister Boris Johnson am Tag zuvor im Parlament den bisher größten offenen Widerstand aus der Konservativen Partei zu spüren bekommen hatte.

Es sei nicht überraschend, dass es hinsichtlich der Restriktionen zur Eindämmung des Virus unterschiedliche Meinungen gebe, sagte Shapps. Während einer Pandemie zu regieren sei schwer. Die Regierungsmitglieder mögen nicht immer richtig liegen.

Häufig sei das aber eben schon der Fall. Das gelte auch für Johnsons Aufruf am Wochenende, sich boostern zu lassen und gegen eine „Flutwelle“ von Infektionen durch die neue Omikron-Variante zu schützen.

Fast 100 Torys gegen Johnson

Das Parlament hatte gestern Abend als Reaktion auf die als besonders ansteckend geltende Omikron-Variante neue Maßnahmen beschlossen. Allerdings stimmten fast 100 Konservative dagegen, und das, obwohl die Regierung tagsüber fieberhaft hinter den Kulissen versuchte, die Tory-Rebellen doch noch auf ihre Seite zu ziehen.

Vor allem die Pläne für einen Covid-19-Pass, der als Impf- oder Genesenennachweis beim Besuch größerer Veranstaltungen erforderlich sein soll, stieß auf heftigen Widerstand.

Für Johnson war es eine herbe Schlappe, die Zweifel an seiner Stellung in der Partei schürte – zumal der Ärger vieler Konservativer nach Einschätzung von Beobachtern nicht nur auf die CoV-Maßnahmen zurückzuführen ist, sondern auch auf eine Reihe von Skandalen in der Regierung in den vergangenen Monaten.

Johnson zeigte im Parlament heute Verständnis für die Rebellen. Zugleich warb er für die „ausgewogenen und verhältnismäßigen“ Maßnahmen. Er behauptete zudem, er habe die Abstimmung mit Stimmen seiner Konservativen Partei gewonnen, und beschwerte sich über die Opposition.