Sie sollen die Bereiche Impfen, Testen und Medikamentenbestellung koordinieren. Das gab die Regierung Freitagabend bekannt. „GECKO“ soll keine bestehenden Gremien ersetzen, sondern ein „Team der besten Köpfe“ nach deutschem Vorbild bündeln und regelmäßig beraten. „GECKO“ soll sofort mit der Arbeit beginnen und nächste Woche zusammentreten. Samstagvormittag wird „GECKO“ in einer Pressekonferenz vorgestellt.
Mit Striedinger – er ist seit Sommer stellvertretender Generalstabschef – bekommt das Bundesheer eine stärkere Rolle in der CoV-Bekämpfung. In der Vergangenheit hat die Regierung in der Pandemie bereits auf die Expertise des Bundesheeres zurückgegriffen, es hat etwa Teststraßen organisiert oder auch Gebäude desinfiziert.
Striedinger für Logistik zuständig
Konkret soll „GECKO“ aus 20 Expertinnen und Experten bestehen, und zwar aus den Bereichen Wissenschaft, operative Umsetzung und Kommunikation. Reich soll sich um den medizinisch-wissenschaftlichen Bereich kümmern, Striedinger wiederum wurde von der Regierung als Logistikexperte mit der Aufgabe betraut.
Neben der Doppelspitze kommen die Teammitglieder aus bestehenden Gremien, die Sozialpartner dürfen ebenso Experten nominieren wie die Bundesländer. Die restlichen Namen werden am Samstag bekanntgegeben.
Wappnen für Omikron-Welle
Ziel ist es laut Regierung, für die drohende Infektionswelle durch die Omikron-Variante und für mögliche weitere Covid-19-Virusvarianten „bestmöglich gewappnet zu sein“. Das Team soll regelmäßig beraten und die Situation bewerten, der Bundesregierung berichten, Handlungsempfehlungen vorschlagen und die operative Umsetzung bei Testen, Impfen und Arzneimitteln unterstützen. Damit will man mögliche Bedrohungsszenarien früher erkennen und bekämpfen können.
„Schnell und vorausschauend“
„In einer Pandemie ist wichtig, dass man schnell, entschlossen, vorausschauend und auf Basis wissenschaftlicher Empfehlungen handelt und die notwendigen Maßnahmen setzt“, meinte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) vor Journalisten. Auch der Ausbau von PCR-Testmöglichkeiten sowie die Beschleunigung des Impffortschritts seien entscheidend.
„Ich bin froh, dass wir für GECKO die absolut besten Expertinnen und Experten, unter Führung eines Generals und des Gesundheitsministeriums gewinnen konnten. Sie werden uns helfen, die notwendigen Entscheidungen vorzubereiten und zu treffen“, streute Nehammer dem neuen Team Rosen.
„Schneller testen und impfen“
„Das Virus entwickelt sich weiter und damit auch das Pandemiemanagement“, argumentierte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). „Um uns bestmöglich vor der drohenden fünften Welle zu schützen, werden wir noch mehr testen, noch mehr sequenzieren und noch mehr und schneller impfen müssen – und zwar in ganz Österreich, in jedem Bundesland, in jedem Bezirk und in jeder Gemeinde.“
Mit neuen Therapien würden weitere Lösungen, aber auch neue logistische Herausforderungen auf die Regierung zukommen, verwies Mückstein auf bald erwartete Medikamente.
Frage der Kompetenzen
Unklar war zunächst, welche Kompetenzen das Duo und sein Krisenstab haben wird. In der Pandemie, in der rasches und einheitliches Handeln entscheidend ist, hatte das föderale System mit den unterschiedlichen Zuständigkeiten von Bund und Ländern sich wiederholt als Schwachpunkt herausgestellt.
Es dauert oft Wochen, einen Kompromiss zu finden und diesen umzusetzen – und häufig kam es zu regional sehr unterschiedlichen Regelungen, die es schwermachten, als Bürgerin oder Bürger einen Überblick zu bewahren.
Mehrere Vorbilder
In den letzten Wochen war von Fachleuten wiederholt auf Länder wie Italien oder Portugal verwiesen worden. Dort hatten von Militärs geführte Krisenstäbe deutlich erfolgreichere Impfkampagnen durchgeführt als Österreich.
Und zuletzt hatte auch die neue deutsche Regierung quasi als erste Amtshandlung einen ständigen Krisenstab höchstrangig im Kanzleramt installiert. In Deutschland leidet die Bekämpfung der Pandemie ganz ähnlich wie in Österreich an den vielen Reibeflächen zwischen Bund und Ländern.
NEOS-Vize-Klubchef Gerald Loacker begrüßte die zentrale Krisenkoordination. Er erinnerte daran, dass das eine alte Forderung seiner Partei sei. Die Ausgestaltung müsse nun aber gut funktionieren, damit nicht „nur ein weiteres Gremium“ geschaffen werde.