Die rasante Ausbreitung der Virusvariante Omikron in Europa setzt auch die neue Bundesregierung in Deutschland unter Druck. Unklar ist, ob kurzfristig noch schärfere Corona-Maßnahmen ergriffen werden. „Wenn es noch im alten Jahr zu einem Hochlauf der Omikron-Welle kommt, müssen wir uns zügig beraten“, forderte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) rasche Bund-Länder-Gespräche.
Kretschmann fühlt sich jedenfalls schlecht von der neuen Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP informiert. Er habe noch keinerlei Informationen über die Omikron-Variante vom neu eingesetzten Expertengremium der Regierung erhalten, sagte er. „Die Zeit drängt, deshalb erwarte ich, dass wir zügig einen Stand bekommen. Wenn man so ein Gremium einsetzt, müssen die Infos auch ankommen.“
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte: „Wir müssen die Ausbreitung von Omikron so lange wie möglich verhindern und maximal verlangsamen, damit sich noch mehr Menschen impfen lassen können.“
Berlin setzt auf hohes Impftempo
Ein hohes Impftempo ist zentraler Baustein in der Strategie der neuen Bundesregierung. Der Leiter des neuen Krisenstabs im Kanzleramt, Generalmajor Carsten Breuer, zeigte sich zuversichtlich, dass das Regierungsziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Ende des Jahres erreicht werden kann.
Seit Mitte November seien mehr als 24,4 Millionen Menschen geimpft worden. Jetzt seien noch knapp zwei Wochen Zeit. „Die 30 Millionen sind zu schaffen“, sagte Breuer der „Bild am Sonntag“.
Mehrere Tausend demonstrieren in Nürnberg
Erneut kam es zu Demonstrationen gegen die CoV-Maßnahmen. In Nürnberg gingen tausende Menschen auf die Straßen. „Denkpflicht statt Impflicht“ und „Nein zur Impfpflicht“, hieß es unter anderem auf Plakaten der Demonstrierenden. "Die „Querdenker" haben zwischen 10.000 und 12.000 Teilnehmer mobilisieren können“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfrankens. Zum Teil seien die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch überregional angereist.
Bei einer parallelen Kundgebung der bayerischen AfD in der Innenstadt, zu der auch die Fraktionsspitze im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, erwartet werden, zählte die Polizei rund 2.000 Menschen. In der Umgebung protestierten demnach ähnlich viele Gegendemonstranten. Linke Gruppen zogen auch unter lauten Rufen durch die Stadt. Darüber hinaus formierten sich im Stadtzentrum laut Polizei rund 100 Bürgerinnen und Bürger zu einer „Menschenkette für Menschenrechte“. Mit Kerzen wollten sie an die CoV-Toten erinnern und ein Zeichen für Solidarität und gegen die Feinde der Demokratie setzen.