Lockdown für Ungeimpfte um zehn Tage verlängert

Der Lockdown für Ungeimpfte ist gestern Nachmittag wie geplant um weitere zehn Tage verlängert worden. Im Hauptausschuss des Nationalrates wurde dieser Schritt mit den Stimmen der Regierungsfraktionen ÖVP und Grünen sowie jenen der SPÖ vollzogen. Das berichtete am Abend die Parlamentskorrespondenz. Ebenso abgesegnet wurden die schon angekündigten Lockerungen für Ungeimpfte zu den Feiertagen, die auch für all jene ohne 2-G-Nachweis kleine Zusammenkünfte ermöglichen sollen.

Notwendig ist die Verlängerung, weil laut Gesetz Ausgangsbeschränkungen jeweils nur zehn Tage lang verordnet werden dürfen. Für alle, die keinen 2-G-Nachweis erbringen können, gelten somit bis einschließlich Silvester weiterhin diese Ausgangsbeschränkungen mit den bekannten Ausnahmen – etwa für den Einkauf des täglichen Bedarfs, berufliche Tätigkeiten (hier gilt weiterhin die 3-G-Regel) oder etwa den Aufenthalt im Freien zur geistigen oder körperlichen Erholung.

Für die Weihnachtsfeiertage sowie zu Silvester wurden die Regeln – wie von der Bundesregierung bereits angekündigt – etwas gelockert. Am 24., 25. und 26. Dezember sowie am 31. Dezember werden Zusammenkünfte von bis zu zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten auch ohne 2-G-Nachweis ermöglicht. Bei diesen Treffen von Ungeimpften gilt die Beschränkung auf zehn Personen (Kinder werden dabei mitgezählt). Für Zusammentreffen von elf bis 25 Personen gilt nach wie vor, dass alle Personen einen gültigen 2-G-Nachweis benötigen.

„Boostern, boostern, boostern“

Eine Lockerung gibt es auch für Geimpfte und Genesene zu Silvester. Zwar sind Gastronomie, Hotellerie, Handel etc. auch an den Ausnahmetagen zu Weihnachten und Silvester den Geimpften und Genesenen vorbehalten – die 2-G- und sonstigen CoV-Regeln bleiben bestehen. Am 31. Dezember wird aber die aktuell geltende bundesweite Sperrstunde um 23.00 Uhr aber aufgehoben. Allfällige restriktivere Öffnungszeiten (etwa in den Bundesländern) sind aber möglich.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) erklärte laut Parlamentskorrespondenz im Ausschuss, sowohl der dreiwöchige generelle Lockdown als auch jener der letzten zehn Tage für Ungeimpfte habe Wirkung gezeigt. Auch im Hinblick auf die CoV-Variante Omikron helfe außerdem weiterhin „boostern, boostern, boostern“. Zudem werde etwa die geplante Impfpflicht dazu führen, dass sich mehr Menschen impfen lassen.