US-Präsident Joe Biden hat gestern ein Gesetz unterzeichnet, das den Import von zahlreichen Produkten aus der Region Xinjiang in China verbietet. Betroffen sind Waren, die ganz oder teilweise in dieser chinesischen Provinz hergestellt wurden – es sei denn, die Unternehmen können nachweisen, dass die Produkte nicht mit Zwangsarbeit hergestellt wurden. Das gilt als schwierig.
Hintergrund des Gesetzes ist der Streit Washingtons mit Peking über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen gegen die überwiegend muslimische Minderheit der Uiguren im Westen Chinas. China bestreitet die Vorwürfe der USA, wonach die Regierung in der Provinz einen „Genozid“ an der Minderheit verübe. Unter anderem wird China beschuldigt, Hunderttausende Uiguren in Umerziehungslagern zu internieren und zur Arbeit zu zwingen.
Baumwolle, Tomaten, Polysilizium
Das neue US-Gesetz verlangt, dass Importe von drei Produkten besonders kontrolliert werden müssen: Baumwolle, für die Xinjiang einer der größten Produzenten weltweit ist; Tomaten, die ebenfalls in der Region in großen Mengen produziert werden; und Polysilizium, ein Material, das für die Herstellung von Solarmodulen verwendet wird. Es handelt sich um das weltweit erste Importverbot dieser Art.
US-Außenminister Antony Blinken erklärte, das Gesetz gebe der Regierung „neue Instrumente an die Hand, um die Einfuhr von Produkten, die mit Zwangsarbeit in Xinjiang hergestellt wurden, zu verhindern und die Personen und Organisationen, die hinter diesen Missbräuchen stehen, zur Rechenschaft zu ziehen“. Er forderte die chinesische Regierung erneut auf, „Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ zu beenden.