„Illegale“ Inhalte: Rekordstrafe für Google in Russland

Im Streit über das Löschen „illegaler“ Inhalte im Internet hat ein russisches Gericht den US-Onlineriesen Google zu einer Rekordstrafe von 7,2 Mrd. Rubel (87 Mio. Euro) verurteilt. Wie die Pressestelle der Moskauer Gerichte gestern im Messenger-Dienst Telegram mitteilte, wurde Google eines „Rückfalls“ für schuldig befunden, weil es in Russland als illegal eingestufte Inhalte nicht von seinen Plattformen entfernt habe.

Die russische Regierung geht häufig gerichtlich gegen Internetplattformen vor, weil sie als illegal eingestufte Inhalte wie pornografisches Material oder Beiträge über Drogen und Suizid angeblich nicht löschen. Moskau stuft auch Beiträge, die Minderjährige dazu aufrufen, an Protesten der Opposition teilzunehmen, als illegal ein.

Im September hatte ein Moskauer Gericht Facebook zu Geldstrafen in einer Gesamthöhe von umgerechnet 245.000 Euro verurteilt. Der Onlinedienst Twitter wurde zur Zahlung von 58.200 Euro verurteilt. Auch gegen Google wurden schon Geldstrafen verhängt, aber nie in solcher Höhe wie aktuell.