Nur wenige Wochen nach der Lossagung von der britischen Krone ist in der neuen Republik Barbados eine vorgezogene Parlamentswahl ausgerufen worden. Bereits am 19. Jänner sollen die Bürgerinnen und Bürger des karibischen Inselstaates an die Urnen gehen, wie Premierministerin Mia Mottley in einer Fernsehansprache verkündete.
Sie habe Staatspräsidentin Sandra Mason gebeten, das Parlament sofort aufzulösen. Als Begründung nannte sie die politische Spaltung der Gesellschaft und die Notwendigkeit der Einigkeit. Die nächste Wahl wäre regulär erst im Jahr 2023 fällig gewesen.
Mottleys Arbeitspartei gewann bei der Wahl 2018 alle Sitze im Parlamentsunterhaus und hält derzeit noch immer 29 der 30 Sitze. Die Mitglieder des Oberhauses, des Senats, werden nicht vom Volk gewählt, sondern ernannt. Die 56 Jahre alte Juristin Mottley ist seit 2018 Regierungschefin.
Mottley bestreitet politisches Kalkül
Mit der kurzfristig ausgerufenen Neuwahl will Mottley wohl den Rückenwind der Unabhängigwerdung für eine Konsolidierung ihrer Position nützen. In ihrer Rede versuchte sie, diesbezüglicher Kritik gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen. Sie verwies auf die überragende Mehrheit im Parlament: Wäre ihre Motivation nur, politisch zu überleben, könnten „wir uns auf der 29:1-Mehrheit im Parlament ausruhen und die Covid-Krise in den nächsten 18 Monaten aussitzen“.
Barbados hatte sich am 30. November von der Monarchie losgesagt und zu einer Republik erklärt – Mason wurde deren erste Präsidentin. Das Land mit knapp 300.000 Einwohnerinnen und Einwohnern war bereits 1966 unabhängig geworden, die britische Königin blieb danach aber Staatsoberhaupt.