Berichte über Fortschritte bei Atomgesprächen

Bei den Wiener Atomverhandlungen mit dem Iran scheint es Fortschritte zu geben. Die Verhandlungsführer der E3-Parteien des Atomabkommens – Großbritannien, Frankreich und Deutschland – erklärten gestern, dass in der letzten Gesprächsrunde einige technische Fortschritte erzielt worden seien, um den iranischen Forderungen nachzukommen. Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sagte in Teheran, eine Einigung sei möglich.

Die E3-Verhandler betonten jedoch, die Parteien des Wiener Atomabkommens mit dem Iran von 2015 hätten Wochen – nicht Monate –, um das Abkommen zu retten. Sie fügten hinzu, dass den Verhandlungen keine künstlichen Fristen gesetzt würden.

„Gute Richtung“

Amir-Abdollahian sagte gegenüber Reportern: „Die Wiener Gespräche gehen in eine gute Richtung (…) Wir glauben, dass, wenn andere Parteien die gerade begonnene Gesprächsrunde in gutem Glauben fortsetzen, eine gute Einigung für alle Parteien möglich ist. Wenn sie neben Treu und Glauben Ernsthaftigkeit zeigen, ist es denkbar, bald und in naher Zukunft zu einer Einigung zu kommen.“

Das US-Außenministerium erklärte, es sei zu früh für eine Einschätzung, wie groß die Fortschritte gewesen sein könnten. Der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, sagte Reportern, die Vereinigten Staaten hätten noch keinen ausreichenden Nachdruck seitens des Iran gesehen und fügte hinzu, Washington müsse sehen, dass die Parteien in den Gesprächen konstruktiv und beharrlich versuchen, auf den Fortschritten aufzubauen.

Auch der russische Gesandte sagte, eine Arbeitsgruppe mache „unbestreitbare Fortschritte“. „Die Aufhebung von Sanktionen wird in informellen Umgebungen aktiv diskutiert“, fügte der Gesandte Michail Uljanow auf Twitter hinzu.

Iran fordert „Garantien“ für Aufhebung der US-Sanktionen

Der Iran fordert von den an den Wiener Atomgesprächen teilnehmenden Ländern „Garantien“ für eine Aufhebung der US-Sanktionen gegen Teheran im Rahmen eines Atomabkommens. Das teilte der stellvertretende iranische Außenminister und Chefverhandler Ali Bagheri Kani gestern nach Berichten der iranischen Agentur IRNA laut italienischer Agentur ANSA mit.

Kani ist zur am Montag begonnenen achten Runde der Atomverhandlungen nach Wien gereist, die am 29. November nach fast sechs Monaten wieder aufgenommen wurden und an der neben dem Iran Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland teilnehmen. Direkte Gespräche zwischen dem Iran und den USA gibt es nicht.

Die neue Gesprächsrunde der Atomverhandlungen in Wien dauert bis Freitag, danach folgt eine dreitägige Pause, so der Generalsekretär des Auswärtigen Dienstes der EU, Enrique Mora, der die Atomgespräche koordiniert. Kritiker sahen bisher nur geringe Fortschritte und verwiesen auf die Verstärkung der Atomaktivitäten des Iran.