Trotz der innenpolitischen Turbulenzen im Jahr 2021 ortet Bundespräsident Alexander Van der Bellen keinen Imageschaden auf internationaler Ebene. „Der Ruf Österreichs ist nach wie vor gut“, hielt er zum Jahreswechsel fest.
Sein Verhältnis zur ÖVP-Grünen-Koalition beschrieb das Staatsoberhaupt gegenüber der APA so: „Im Großen und Ganzen ziehen wir alle an einem Strang. Dass wir in der Vergangenheit manchmal nicht ganz derselben Meinung waren, tut dem keinen Abbruch.“
„Es wird aufmerksam beobachtet“
„Natürlich wird aufmerksam beobachtet, was bei uns passiert“, erklärte der Bundespräsident im Zusammenhang mit dem „Ibiza-Skandal“ von 2019 oder dem jüngst erfolgten Rückzug von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Korruptionsvorwürfen und den damit verbundenen Rochaden an der Regierungsspitze. Doch habe sich gerade „in den letzten zweieinhalb Jahren immer wieder gezeigt, dass wir interne Herausforderungen und Regierungskrisen mit unserer starken demokratischen und rechtsstaatlichen Tradition und anhand der Vorgaben unserer Bundesverfassung gut meistern können“.
Betont andere Position als ÖVP bei Migration
Allerdings verhehlte der Bundespräsident in der schriftlichen Beantwortung von zehn Fragen auch nicht, dass er mit der Regierungsspitze nicht immer einer Meinung sei: „Es ist kein Geheimnis, dass ich in der Migrations- und Bleiberechtspolitik eine andere Haltung vertrete als die ÖVP.“
„Gäbe es die EU nicht, müsste man sie erfinden“
Dass sich Österreich unter dem damaligen Bundeskanzler Kurz im Zuge der Bewältigung der Coronavirus-Krise „in den Verhandlungen zum EU-Budget und dem EU-Recovery-Fund sehr dezidiert eingebracht“ habe, bezeichnete Van der Bellen als „durchaus legitim“. Doch wolle er sich „die Bewältigung der Corona-Pandemie ohne EU gar nicht erst vorstellen“.
„Gäbe es die EU nicht, müsste man sie erfinden“, resümierte das Staatsoberhaupt, das aber auch Verbesserungsbedarf ortete und sich eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU wünscht.
Klimakrise bekämpfen
Van der Bellen betonte erneut die Notwendigkeit, die Klimakrise zu bekämpfen. Diese könnte auch internationale Konflikte verschärfen, warnte der Bundespräsident, der hofft, im kommenden Jahr einige seiner pandemiebedingt ausgefallenen Reisen – etwa nach Afrika – nachholen zu können.