Der israelische Verteidigungsminister Benny Ganz ist erneut mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas zusammengetroffen. Bei dem Gespräch sei es „um eine Reihe von Sicherheitsfragen und zivile Themen gegangen“, teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministers heute mit.
Nach israelischen Medienberichten empfing Ganz Abbas gestern Abend in seinem Haus in Rosch Haajin östlich von Tel Aviv. Die beiden Politiker hatten sich bereits im August getroffen.
Bei dem neuen Gespräch informierte Ganz Abbas den Angaben zufolge über seine Absicht, „im wirtschaftlichen und zivilen Bereich vertrauensbildende Maßnahmen voranzutreiben“. Beide Seiten hätten ein gemeinsames Interesse an einer Vertiefung der Sicherheitszusammenarbeit, an einer Gewährleistung regionaler Sicherheit und Verhinderung von Terror und Gewalt.
Zuletzt mehr Anschläge
Im Westjordanland und Ostjerusalem ist es in den vergangenen Wochen zu mehreren Anschlägen palästinensischer Seite auf Israelis gekommen, einige davon verliefen tödlich. Außerdem gibt es verstärkt Berichte über gewaltsame Übergriffe israelischer Siedler und Siedlerinnen gegen die palästinensische Bevölkerung.
Die Friedensgespräche beider Seiten unter US-Vermittlung liegen seit 2014 brach. Nach dem Machtwechsel in den USA zu Jahresbeginn hatte Abbas die Bereitschaft zu einer Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses mit dem Ziel eines unabhängigen Palästinenserstaates geäußert. Ein Neustart gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich.
Israels Ministerpräsident Naftali Bennett von der ultrarechten Yamina-Partei lehnt die Einrichtung eines palästinensischen Staates ab. Er will jedoch Konflikte verringern und die Lebensbedingungen im Westjordanland verbessern.