Die SPÖ startet am 4. Jänner in Krems (Niederösterreich) mit einer Neujahrsklausur des Bundesparteipräsidiums ins Jahr 2022. Teilnehmen werden auch alle Landesparteivorsitzenden, gab die Partei im Vorfeld bekannt. Das Klausurmotto lautet „Österreich wieder voranbringen“.
Beraten werden sollen dabei die aktuelle Coronavirus-Situation und ihre sozialen und wirtschaftlichen Folgen, außerdem will die SPÖ Schwerpunktthemen für die kommenden Wochen und Monate festlegen.
Wirtschaftspolitik als Schwerpunkt
Einer der inhaltlichen Schwerpunkte der ganztägigen Tagung im „Steigenberger Hotel“ in Krems soll das Thema Wirtschaftspolitik werden. In diesem Feld will die SPÖ im nächsten Jahr „starke Akzente“ setzen, wie Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch im Vorfeld in einem Statement gegenüber der APA erörterte.
„Die SPÖ steht für eine Wirtschaftspolitik, von der alle profitieren, nicht nur einige wenige. Die Wirtschaftspolitik der letzten Jahre war wenig vorausschauend und bestimmt von Klientelpolitik und den Wünschen der ÖVP-Großspender. Hier braucht es Veränderung.“ Es gehe darum, die Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen stärker zu berücksichtigen „und mit jenen der arbeitenden Menschen zusammenzuführen“.
Kritik an Regierung
Fehlen wird wohl auch nicht Kritik an der Bundesregierung: „Mit dieser Regierung tritt Österreich auf der Stelle, sie hat nicht die Kraft, Österreich wieder voranzubringen“, erklärte die SPÖ.