Wenige Stunden vor einem geplanten Telefonat mit US-Präsident Joe Biden hat sich der russische Präsident Wladimir Putin zuversichtlich über die Möglichkeit eines „wirkungsvollen Dialogs“ zwischen Moskau und Washington gezeigt. Er sei „überzeugt, dass wir vorankommen und einen wirkungsvollen russisch-amerikanischen Dialog schmieden können“, erklärte Putin heute nach Angaben des Kremls in einem Neujahrstelegramm an Biden.
Der Dialog müsse auf „gegenseitigem Respekt und im Bewusstsein der nationalen Interessen des anderen“ erfolgen, erklärte Putin weiter. Das Telefonat der beiden Staatschefs erfolgt vor dem Hintergrund der Spannungen um den großen russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Das Telefonat zwischen Putin und Biden soll um 21.30 Uhr (MEZ) stattfinden.
Biden warnt Putin vor harten Sanktionen
Für den Fall eines weitergehenden militärischen Eingreifens in der Ukraine will Biden Putin mit harten Sanktionen drohen. Ein ranghoher Vertreter des Weißen Hauses erklärte, Biden werde in einem Telefonat mit Putin für eine diplomatische Lösung werben, aber auch die Bereitschaft zu harten Strafmaßnahmen betonen. Putin rief vor dem Gespräch zu einem konstruktiven Dialog beider Länder auf.
„Wir haben uns mit unseren Verbündeten abgestimmt, um harte Sanktionen gegen die russische Wirtschaft und das Finanzsystem zu verhängen – sehr viel weitergehender als das, was 2014 umgesetzt wurde“, sagte der Vertreter der US-Regierung gestern. Damals hatte sich Russland die Halbinsel Krim einverleibt und damit begonnen, Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.
Für den Fall eines erneuten russischen Einmarsches in die Ukraine gebe es bereits Pläne, die NATO-Präsenz in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten auszubauen und deren Fähigkeit zu verstärken, warnte der US-Vertreter. Zudem sei man dazu bereit, „der Ukraine weitere Unterstützung zukommen zu lassen, ihr Gebiet zu verteidigen und auf eine mögliche russische Besatzung zu reagieren“, sagte er. „Präsident Biden wird klarstellen, dass es einen diplomatischen Weg zur Deeskalation in der Region gibt, falls Präsident Putin Interesse daran hat, diesen Weg einzuschlagen“, sagte der US-Beamte.