Die fünf ständigen Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat wollen eine weitere Verbreitung von Atomwaffen verhindern. Die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien gaben gestern eine gemeinsame Erklärung ab. „Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf nie ausgefochten werden“, so die fünf Atommächte.
Die Staaten, die als ständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats ein Vetorecht haben, gaben ihre Erklärung einen Tag vor einer Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in New York ab. Das 1970 in Kraft getretene Abkommen ist eine Art Grundlagenvertrag zur atomaren Rüstungskontrolle: Darin verpflichten sich die Atommächte zur Abrüstung. Gleichzeitig wird Staaten ohne Atomwaffen verboten, welche anzuschaffen.
In der Erklärung heißt es weiter, wichtigste Verantwortung der Atommächte sei, einen Krieg untereinander zu vermeiden. Atomwaffen dürften nur dem Ziel der Verteidigung, der Abschreckung und der Vermeidung von Kriegen dienen. International wolle man mit allen Staaten zusammenarbeiten, um das endgültige Ziel einer Welt ohne Atomwaffen zu erreichen.
Angespannte Beziehung
Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sowie anderen westlichen Staaten sind derzeit wegen der Ukraine-Krise äußerst angespannt. Die russische Regierung erklärte, dass die gemeinsame Erklärung der UNO-Vetomächte zu Atomwaffen auf ihre Initiative „und unter äußerst aktiver Beteiligung“ Russlands zustande gekommen sei. Sie äußerte die Hoffnung, dass sie zur weltweiten Entspannung beitrage.
„Wir hoffen, dass unter den derzeitigen schwierigen Bedingungen der internationalen Sicherheit die Billigung einer solchen politischen Stellungnahme dabei helfen wird, das Ausmaß der internationalen Spannungen zu verringern“, so das Außenministerium in Moskau. Der Atomwaffensperrvertrag diene der Vertrauensbildung und bilde die „Grundlage für die künftige Kontrolle über offensive und defensive Waffen“.
Weiter Verhandlungen über Iran-Deal in Wien
Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zitierte Vizeaußenminister Ma Zhaoxu, die gemeinsame Erklärung werde dabei „helfen, das gegenseitige Vertrauen zu stärken und den Wettbewerb zwischen den großen Mächten durch Koordinierung und Kooperation zu ersetzen“.
Auch zwischen China und den USA haben die Spannungen in jüngster Zeit zugenommen. Die gemeinsame Erklärung ist auch für ihre derzeitigen Verhandlungen in Wien über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran von Bedeutung. Das Abkommen soll verhindern, dass Teheran sich Atomwaffen verschafft.