Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi ist in Rom eingetroffen, um Konsultationen in seinem Mitte-rechts-Lager zur Findung eines Präsidentschaftskandidaten in der Nachfolge von Sergio Mattarella, der am 3. Februar sein Amt niederlegt, zu starten.
Berlusconi sprach sich gegen den kolportierten Wechsel von Premier Mario Draghi ins Präsidentenamt aus. Seine Forza Italia würde eine Regierung ohne Draghi nicht mehr unterstützen und die Koalition verlassen, so Berlusconi.
„Wenn Draghi als Premier im Amt bleibt, werden wir erst 2023 wählen, andernfalls ist die Regierung zum Sturz verurteilt, und es kommt zu vorgezogenen Wahlen“, sagte die Nummer zwei der Forza Italia, Antonio Tajani. Der 74-jährige Draghi führt seit Februar 2021 eine breite Mehrparteienkoalition. Viele Parlamentarier unterstützen seinen Ämterwechsel. Draghi selbst äußerte sich zu dieser Möglichkeit bisher nicht.
Gegenwind anderer Parteien
Gegen Berlusconis Kandidatur stellt sich die Demokratische Partei (PD), die drittstärkste Kraft im italienischen Parlament. „Berlusconi ist ein Parteichef und kommt als solcher als Präsident nicht infrage“, sagte Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta. Der neue Präsident müsse eine parteiunabhängige Persönlichkeit sein.
Ex-Industrieminister Carlo Calenda, Chef der Zentrumspartei Azione, unterstützt die Kandidatur von Justizministerin Marta Cartabia. Damit hätte Italien erstmals in seiner republikanischen Geschichte eine Frau als Staatschefin. „Unsere Kandidatin ist Cartabia, eine Persönlichkeit von großer Qualität und ehemalige Präsidentin des Verfassungsgerichts“, sagte Calenda.
Präsident wird nicht vom Volk gewählt
In Italien wird der Staatspräsident nicht vom Volk gewählt. 1.009 Parlamentarier und Vertreter der 20 italienischen Regionen stimmen über den Präsidenten ab. Das geheime Votum beginnt am 24. Jänner, er könnte sich über mehrere Tage hinziehen.
Für die ersten zwei Wahlgänge ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Danach genügt eine einfache Mehrheit. Die langwierigste Wahl war die von Giovanni Leone im Jahr 1971, bei der es 23 Wahlgänge gab.