Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei seinem ersten Auftritt in der Fragestunde des Bundestags dafür ausgesprochen, dass die allgemeine Impfpflicht in Deutschland schon bald für alle Erwachsenen gelten sollte.
Damit sprach er sich gegen Vorschläge aus, die Impfpflicht auf die über 50-Jährigen zu begrenzen oder auch Jugendliche einzubeziehen. Zudem müsse die Impfpflicht möglichst unbürokratisch ausgestaltet sein.
„Ich hoffe, dass es eine zügige, gute Beratung geben wird mit einer entsprechenden Ergebnis“, sagte Scholz mit Blick auf die Impfpflichtdebatte. Er verteidigte zudem, dass die Regierung zur allgemeinen Impfpflicht keinen eigenen Gesetzesentwurf vorlegen will. Die Frage der Impfpflicht sei von so grundlegender Bedeutung, dass man andere Wege gehen müsse.
Der Weg über fraktionsübergreifende Gruppenanträge habe immer zu einer Befriedigung der politischen Diskussion geführt, sagte der SPD-Politiker.
Steinmeier fordert gute Begründung
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sah die Verantwortlichen in Bund und Ländern zuvor in der Pflicht, eine überzeugende Begründung für die geplante Einführung einer Impfpflicht zu liefern.
Eine derart „einschneidende Maßnahme“ erfordere eine besonders anspruchsvolle Begründung – „erst recht deshalb, weil eine Impfpflicht über lange Zeit von Verantwortlichen in Bund und Ländern explizit ausgeschlossen wurde“, sagte Steinmeier.