OSZE-Sitzung in Wien zu Krisendiplomatie mit Russland

Die Bemühungen um einen Abbau der Spannungen zwischen Russland und westlichen Staaten gehen heute im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) weiter. An dem regulären Treffen der OSZE in Wien nehmen die USA und Russland als Mitgliedstaaten teil. Die Sitzung folgt auf bilaterale Krisengespräche der beiden Länder in Genf und ein Treffen der 30 NATO-Staaten und Russland in Brüssel in dieser Woche.

Während der Westen wegen des aktuellen russischen Truppenaufmarschs in der Nähe zur Ukraine alarmiert ist, will Moskau die Ausdehnung der NATO Richtung Osten verhindern. Laut dem US-Vertreter bei der OSZE, Michael Carpenter, soll in Wien darüber gesprochen werden, wie der diplomatische Dialog in den kommenden Monaten fortgeführt werden kann.

Die OSZE ist das einzige regionale Sicherheitsforum, bei dem USA und Russland regelmäßig an einem Tisch sitzen. OSZE-Beobachter überwachen zudem die Lage in der Ostukraine, die mit Moskaus Unterstützung teilweise von Separatisten kontrolliert wird.

NATO sieht Gefahr eines bewaffneten Konflikts

Die Differenzen zwischen Russland und dem Westen werden nach den Worten von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg „nicht leicht zu überbrücken“ sein. Allerdings sei es ein positives Zeichen, dass alle gemeinsam an einem Tisch Platz genommen haben, sagte Stoltenberg gestern nach einem Treffen des NATO-Russland-Rats heute in Brüssel.

Und doch: „Das war keine einfache Diskussion.“ Es sei aber wichtig, im Dialog zu bleiben, die NATO-Staaten seien zu weiteren Gesprächen und Verhandlungen mit Russland bereit. „Das Treffen war sehr nützlich“, sagte der Generalsekretär.

Gleichzeitig warnte er vor der realen Gefahr eines neuen Krieges in Europa: „Es besteht ein reales Risiko für einen neuen bewaffneten Konflikt in Europa“, sagte er mit Blick auf die Lage um die Ex-Sowjetrepublik Ukraine. Nach US-Angaben hat Russland mittlerweile rund 100.000 Soldaten in der Nähe der Ukraine zusammengezogen.