In der Krise an der östlichen EU-Außengrenze zu Belarus kommen nach Angaben der litauischen Regierung immer weniger Menschen aus Krisenregionen nach Belarus. Der „Zustrom“ habe nach Informationen ihrer Regierung „aufgehört“, sagte gestern Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte. „Dem Regime gelingt es nicht, ihn zu organisieren.“
Seit Monaten versuchen Tausende Menschen, aus Belarus über die EU-Außengrenzen nach Polen oder in die baltischen Staaten zu gelangen. Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, gezielt Menschen aus Krisengebieten wie dem Irak oder Afghanistan nach Minsk eingeflogen zu haben, um sie dann in die EU zu schleusen.
Litauen errichtete Grenzzaun
Die Regierung in Vilnius hat darauf mit einem verstärkten Schutz der Grenze und dem Bau von Hunderten Kilometern Grenzzaun reagiert. Seit August 2021 weist der litauische Grenzschutz Migrantinnen und Migranten ab. Mehr als 8.100 Menschen wurden seitdem am rechtswidrigen Grenzübertritt gehindert, zuletzt mit deutlich fallender Tendenz.
Litauen hat daher den im November ausgerufenen Ausnahmezustand in der Grenzregion zu Belarus auslaufen lassen. Sollte sich die Situation wieder zuspitzen, könnte die Sonderregelung erneut verhängt werden, sagte Simonyte. Nach ihren Angaben befinden sich in Belarus etwa 1.500 bis 2.000 Personen aus Krisenregionen, die in Zukunft versuchen könnten, die EU-Außengrenze zu überqueren.