Die allgemeine CoV-Impfpflicht wird Anfang Februar in Kraft treten. Das gab Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) heute bekannt. Sie soll nicht wie ursprünglich geplant ab 14 Jahren, sondern erst ab 18 Jahren gelten. Ausnahmen gibt es etwa für Schwangere und all jene, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Nach einer Eingangsphase werde ab Mitte März kontrolliert. Ab dann werde bei Nichteinbringung auch bestraft. Der Strafrahmen liegt zwischen 600 und 3.600 Euro.
Der Kanzler verwies auf seine eigene Erkrankung und äußerte seine Überzeugung, dass ihm die Impfung „ein gutes Gefühl“ als Schutz gegen das Virus gegeben habe. „Hören Sie auf die Experten“, appellierte der Kanzler.
Es gehe nicht um den Kampf Geimpfte gegen Ungeimpfte, sondern um die „Sicherheit der Gemeinschaft“ und das „Prinzip der Solidarität“. Noch immer seien zu viele nicht geimpft. Daher stehe er zu seinem Wort, alles zu unternehmen, um die Pandemie zu bekämpfen. Das Schlimmste seien Lockdowns, diese gelte es künftig zu vermeiden.
Mückstein: „Impfung rettet Leben“
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) sagte, die Impfpflicht sei der einzige Weg zurück zur Normalität. Auch er betonte den Solidaritätsgedanken dahinter. „Die Impfung rettet nachweislich Leben. Je mehr Menschen geimpft sind, desto weniger sterben an dem Virus.“ Mückstein sagte außerdem, Omikron werde nicht die letzte Virusvariante sein. Die Impfung würde das Immunssystem des Menschen sanfter trainieren. Dafür stelle die Impfpflicht die Weichen.