Die Finanzen der österreichischen Gemeinden sind im Durchschnitt solide, auch die CoV-Krise wurde gut bewältigt – das bezeichnete der Direktor des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO), Gabriel Felbermayr, in einer Pressekonferenz heute als positive Überraschung.
Insbesondere die Sorgen, was Investitionen betrifft, seien nicht eingetreten. Für die kommenden Jahre verspricht die konjunkturelle Entwicklung eine deutliche Entspannung.
Investitionsprogramme des Bundes unterstützten Gemeinden
Der Bund habe durch seine kommunalen Investitionsprogramme im Ausmaß von erst einer Mrd. Euro (wovon rund 80 Prozent ausgeschöpft wurden) und später weiteren 500 Mio. Euro geholfen, dass die Investitionstätigkeit der Gemeinden (ohne Wien) im Jahr 2020 um 172 Mio. Euro auf 3,14 Mrd. Euro stieg (plus 5,8 Prozent). Die Gesamteinnahmen der Kommunen betrugen in diesem Jahr 21,46 Mrd, die Ausgaben 21,34 Mrd. Euro.
Vorsichtig optimistisch zeigte sich angesichts dessen Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (ÖVP). „Wir sind de facto mit unseren wirtschaftlichen Entwicklungen in den vergangenen Jahren – ich sage es vorsichtig – mit einem blauen Auge davongekommen“, sagte er. Die Pandemie verursachte den Gemeinden laut WIFO-Untersuchung nämlich ab dem Frühjahr 2020 beträchtlichen fiskalischen Stress.
Das erste Krisenjahr verursachte einen Wachstumseinbruch von 6,7 Prozent. 2021 brachte dann ein reales BIP-Wachstum von (noch prognostiziert) 4,1 Prozent, 2022 sollen es 5,2 Prozent werden. Im Jahr 2023 erwartet das WIFO einen moderaten Wachstumskurs mit plus 2,5 Prozent.