Ukraine erwägt Teilnahme an NATO-Gipfel im Sommer

Die Ukraine könnte nach Vorstellungen von Präsident Wolodymyr Selenski am nächsten NATO-Gipfel im Juni teilnehmen. Er habe heute mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gesprochen, teilte Selenski auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Dabei sei es auch um die Vorbereitungen des Treffens der Staats- und Regierungschefs der Allianz gegangen. Eine Teilnahme der Ukraine sei möglich, die Politik der offenen Tür der NATO bleibe unverändert bestehen, schrieb der Präsident. Zudem seien er und Stoltenberg einig, dass es weiterer diplomatischer Bemühungen bedürfe, um die Sicherheit in Europa zu garantieren.

Ein möglicher NATO-Beitritt der Ukraine steht im Zentrum der Spannungen des Westens mit Russland, das im Grenzgebiet rund 100.000 Soldaten zusammengezogen hat. Der Westen befürchtet eine Invasion Russlands in der Ostukraine. Die Regierung in Moskau weist das zurück und fordert Sicherheitsgarantien. Unter anderem verlangt Russland, dass die NATO einen Beitritt der Ukraine zur Allianz ausschließt. Die NATO lehnt eine solche Zusage mit Verweis auf das Selbstbestimmungsrecht von Staaten ab.

Blinken macht Moskau erneut schwere Vorwürfe

Unterdessen machte US-Außenminister Antony Blinken Russland im Ukraine-Konflikt erneut schwere Vorwürfe. „Moskau hat systematisch versucht, die demokratischen Institutionen der Ukraine zu schwächen und die ukrainische Gesellschaft zu spalten“, sagte Blinken heute nach einem Treffen mit Selenski und dessen Außenminister Dmytro Kuleba.

Die Zahl der russischen Soldaten an der Grenze könne sich in relativ kurzer Zeit verdoppeln, warnte er. Blinken betonte, er habe mit seinem Besuch „die unerschütterliche Unterstützung“ der USA für die Ukraine zum Ausdruck bringen wollen. Die Demokratie der Ukraine, ihr Grundrecht, als souveräne, unabhängige Nation zu existieren, stehe vor einer noch nie da gewesenen Herausforderung durch Russland. „Wir haben deutlich gemacht, dass wir einen diplomatischen Weg bevorzugen, um den Konflikt mit Russland zu entschärfen. Das ist der verantwortungsvolle Weg“, sagte Blinken. An die Ukraine gerichtet, sagte er: „Lasst euch von Moskau nicht spalten.“