Präsidentenwahl in Italien: Fünf-Sterne-Boykott für Berlusconi

Die im Parlament in Rom vertretenen Parteien haben Konsultationen in Hinblick auf die am Montag beginnende Präsidentenwahl gestartet. Erstmals kamen heute die Chefs der Mitte-links-Parteien unter der Regie von Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta zusammen. Die Fünf Sterne, die stärkste Einzelpartei im Parlament, will die Kandidatur von Ex-Premier Silvio Berlusconi boykottieren.

Kein Name durchgesickert

Zwei Stunden lang berieten Letta und der Fünf-Sterne-Chef, Ex-Premier Giuseppe Conte, über die politische Lage. Ein Name eines gemeinsamen Mitte-links-Kandidaten sickerte jedoch nicht durch. Die Fünf Sterne bekräftigten ihr Veto gegen Berlusconi. Sollte der 85-jährige Medientycoon offiziell als Kandidat des Mitte-rechts-Lagers antreten, wollen die Fünf-Sterne-Parlamentarier die ersten drei Wahlgänge boykottieren, indem sie der Abstimmung im Plenarsaal fernbleiben.

„Wir werden in den nächsten Tagen Gespräche mit der Mitte-rechts-Allianz führen und zusammenarbeiten, um Italien einen prestigereichen Präsidenten zu sichern“, sagte Letta nach dem Treffen. Er sprach sich für den Verbleib Mario Draghis als Premier aus. „Die Parteien müssen Draghi schützen, denn er ist eine wesentliche Ressource für das Land“, so der sozialdemokratische Vorsitzende.

1.009 Wahlleute

An der Wahl des neuen Staatschefs beteiligen sich 1.009 Wahlleute. Es sind das die 630 Abgeordneten, die 315 gewählten Senatoren, sechs Senatoren auf Lebenszeit sowie 58 Vertreter der 20 italienischen Regionen. Die Wahl in geheimer Abstimmung könnte sich über mehrere Tage hinziehen.

Berlusconi hatte sich in den vergangenen Wochen als möglicher Kandidat in Stellung gebracht, allerdings ist fraglich, ob er die nötige Unterstützung im Parlament hat. Draghi könnte die Wahl beim ersten Wahlgang schaffen, die Parteien befürworten jedoch, dass er als Premier bis Ende der Legislaturperiode 2023 im Sattel bleibt.

Für die ersten beiden Wahlgänge ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Danach genügt eine einfache Mehrheit. Die langwierigste Wahl war bisher jene von Giovanni Leone im Jahr 1971, bei der es 23 Wahlgänge gab.