Nehammer kritisiert „Tribunal“-Ton in U-Ausschüssen

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) äußert sich in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „profil“ kritisch über den Ton in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Er verstehe das „Unbehagen“ in seiner Partei. Denn Abgeordnete würden sich „wie bei einem Tribunal“ verhalten. Man könne „Institutionen wie einen U-Ausschuss auch missbrauchen“, sagte er.

Angesprochen auf den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss, der im März die Befragungen aufnimmt, verweist Nehammer auf seine eigene Ladung in den vorigen Ausschuss. Weniger später sei er Zeuge in einem Gerichtsverfahren gewesen – und das sei „ein Unterschied wie Tag und Nacht: Im U-Ausschuss verhalten sich Abgeordnete wie bei einem Tribunal, fragen schroff, schreien ‚Unterbrechung‘“. Dagegen gehe es bei Gericht gesittet zu.