Dritte Runde der Präsidentenwahl in Italien ohne Sieger

In Rom ist auch bei der dritten Runde der Präsidentenwahl noch kein neues Staatsoberhaupt gekürt worden. Bei der geheimen Wahl konnte heute kein Kandidat die notwendige Zweidrittelmehrheit in dem Wahlgremium erreichen, dem 1.009 Abgeordnete und Regionalvertreterinnen und -vertreter angehören. Morgen ist eine neue Wahlrunde geplant. Bei den ersten drei Wahlgängen gilt die Zweidrittelmehrheit, erst danach reicht eine absolute Mehrheit für den Wahlsieg.

Weiße Zettel

Weil sich die großen Regierungsparteien im Vorfeld entschlossen hatten, weiße Stimmzettel ohne Namen von Kandidaten abzugeben, erreichte niemand die für eine Wahl nötige Zweidrittelmehrheit unter den Abgeordneten, Senatoren und Regionalvertretern. Das wurde schon während der öffentlichen Auszählung der einzelnen Stimmkarten durch Roberto Fico, den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, heute Nachmittag klar.

Kein Favorit ist derzeit in Sicht. Die Mitte-rechts-Allianz, die stärkste Koalition im italienischen Parlament, stellte gestern Nachmittag drei Kandidaten für die Präsidentenwahl vor. Die Namen wurden vom Chef der rechten Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, bei einer Pressekonferenz gestern in Rom angekündigt.

Dabei handelt es sich um den Ex-Staatsanwalt Carlo Nordio, um den früheren Senatspräsidenten Marcello Pera und um Ex-Bildungsministerin Letizia Moratti. Als mögliche Kandidatin wird Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati gehandelt, die dem Mitte-rechts-Lager angehört.

Auch die Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung sind auf der Suche nach einem gemeinsamen Anwärter für den Präsidentenposten. Das Staatsoberhaupt ist in Italien unter anderem dafür zuständig, bei politischen Krisen zu vermitteln und eine Lösung herbeizuführen.