Der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will Medienberichten zufolge in den Ruhestand gehen. Der 83-Jährige wolle zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Supreme Court ausscheiden, berichteten gestern die Fernsehsender NBC und CNN. Damit könnte US-Präsident Joe Biden noch vor den Kongress-Zwischenwahlen im November einen Nachfolger für Breyer durch den Kongress bestätigen lassen, sofern die hauchdünne demokratische Mehrheit im Senat hält.
Hintergrund sind Befürchtungen von Bidens Demokraten, im November diese Mehrheit im Senat zu verlieren. Sollte Beyer in den folgenden Jahren schwer erkranken oder gar sterben, hätten die Demokraten dann keine Mehrheit mehr, um einen Nachfolger zu bestimmen.
Am Obersten Gerichtshof der USA hat das konservative Lager derzeit eine klare Mehrheit von sechs der neun Richter. Drei der konservativen Verfassungsrichter waren von Bidens Vorgänger Donald Trump ernannt worden. In den USA werden Verfassungsrichter auf Lebenszeit ernannt. Sie werden vom Präsidenten nominiert und müssen dann vom Senat bestätigt werden.