Biden: Werde schwarze Frau als Höchstrichterin nominieren

US-Präsident Joe Biden hat versprochen, für den frei werdenden Richterposten am obersten Gericht eine schwarze Frau zu nominieren. „Das ist meiner Ansicht nach längst überfällig“, sagte Biden heute im Weißen Haus.

Er habe noch keine Entscheidung zu einer bestimmten Kandidatin getroffen, wolle die Nominierung aber vor Ende Februar bekanntgeben, sagte der Präsident weiter. Seine Kandidatin werde eine Person „herausragender Qualifikation“ sein.

Biden kann Wahlkampfversprechen einlösen

Biden hatte bereits im Wahlkampf versprochen, als Präsident im Fall einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine schwarze Frau als Richterin am Supreme Court zu nominieren. Biden will mit seiner Personalpolitik erreichen, dass auch die Spitzen der Institutionen des Landes die ethnische Vielfalt und die Diversität der Vereinigten Staaten widerspiegeln.

Einer der Richter am Supreme Court, der 83-jährige Stephen Breyer, kündigte in einer Pressekonferenz im Weißen Haus offiziell an, im Sommer in den Ruhestand gehen zu wollen. Biden bekommt damit zum ersten Mal in seiner Amtszeit die Möglichkeit, einen der neun höchst einflussreichen Sitze an dem Gericht nachzubesetzen. Der Senat muss Bidens Nominierung zustimmen. Die Demokraten haben dort derzeit eine hauchdünne Mehrheit, die sie aber bei den Midterm-Wahlen im Herbst verlieren dürften.

An den Mehrheitsverhältnissen im Supreme Court ändert sich damit nichts. Breyer ist einer der derzeit noch drei dem liberalen Lager zugerechneten Richter. Derzeit gibt es eine klare konservative Mehrheit.