Nach der Wiederwahl von Staatschef Sergio Mattarella am Ende von sechs zermürbenden Wahltagen, hängt der Haussegen in Italiens Mitte-rechts-Block schief. „Die Mitte-rechts-Allianz ist zerstückelt aus dieser Präsidentenwahl hervorgegangen“, kritisierte Giorgia Meloni, Chefin der einzigen Oppositionskraft im italienischen Parlament, der Partei „Fratelli d’Italia“ (Brüder Italiens – FdI).
Jetzt müsse der Mitte-rechts-Block in Hinblick auf Parlamentswahlen 2023 neu gegründet werden, eine Aufgabe, die sie übernehmen wolle, sagte Meloni auf Facebook. Die Rechtspolitikerin kritisierte indirekt den verbündeten Lega-Chef Matteo Salvini, der sich als Königsmacher bei der Präsidentenwahl profilieren wollte, bei der Durchsetzung eines Mitte-rechts-Kandidaten jedoch gescheitert war. Das hatte den Weg zu Mattarellas Wiederwahl geebnet. Meloni hatte sich hartnäckig gegen einen Amtsverbleib des 80-jährigen Mattarella gewehrt.
„Die Mitte-rechts-Allianz muss neu gegründet werden und daran arbeite ich seit heute. Damit wir nicht mehr von einer immer arroganteren Linken schlecht behandelt werden: Wir sind im Parlament zwar zersplittert, aber eine Mehrheit im Land“, so Meloni, die als aufsteigender Stern am populistischen Firmament gilt und Salvinis Führungsposition im Mitte-rechts-Lager beansprucht.
Auch parteiinterne Kritik an Salvini
Der Lega-Chef ist auch mit parteiinterner Kritik konfrontiert. Der Ex-Innenminister hatte sich bemüht, eine Kandidatin des Mitte-rechts-Blocks, Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati, als neue Präsidentin durchzusetzen. Damit hatte er Sozialdemokraten und Fünf Sterne herausgefordert. Salvinis Rechnung war nicht aufgegangen. Die Mitte-rechts-Parlamentarier, die die Mehrheit im Parlaments ausmachen, wählten nicht kompakt für Alberti Casellati, eine Politikerin aus den Reihen der rechtskonservativen Forza Italia. Damit scheiterte ihre Kandidatur, was die Parteien zur Wiederwahl Mattarellas veranlasste.
Die geheime Präsidentenwahl, bei der es keine offiziellen Kandidatenlisten gibt, hatte am Montag begonnen. Um das Verfahren zu beschleunigen, wurden seit Freitag zwei Wahlgänge pro Tag angesetzt. Bis Samstag blieben sieben Wahlrunden ohne Sieger, bis Mattarella dann in der achten bestätigt wurde. Er war der meistgewählte Kandidat nach dem 1978 gewählten Präsidenten Sandro Pertini.
Mattarella wird am Donnerstag vereidigt werden. Beobachterinnen und Beobachter gehen davon aus, dass er nicht die volle siebenjährige Amtszeit im Quirinalspalast bleiben wird, mindestens jedoch bis nach der Parlamentswahl im kommenden Jahr.