Wahl in Portugal: Sozialisten laut Exit-Polls voran

Die regierende Sozialistische Partei (PS) hat die Parlamentsneuwahl in Portugal laut Prognosen gewonnen. Nach einer als sehr zuverlässig geltenden Wählerbefragung des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders RTP erhielt die sozialdemokratisch orientierte PS von Ministerpräsident Antonio Costa heute zwischen 37 und 42 Prozent der Stimmen. Damit können die Sozialisten sogar auf eine absolute Mehrheit im Parlament hoffen. Dafür sind nach Schätzungen mindestens 41 Prozent nötig.

Es gilt aber als wahrscheinlicher, dass der 60 Jahre alte Costa weiterhin auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen sein wird. Der Linksblock BE und der Zusammenschluss der Kommunisten (PCP) und Grünen (PEV) hatten Costas bisherige Regierung gestützt – aber durch ihre verweigerte Zustimmung zum Budget Neuwahlen ausgelöst. Dafür dürften sie nun abgestraft werden, beide Listen verloren laut den Exit-Polls.

Auch Konservative mit Zugewinnen

Eine Große Koalition oder auch eine weitreichende Zusammenarbeit mit der konservativ orientierten Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Spitzenkandidat Rui Rio gilt als sehr unwahrscheinlich. Costas PS und Rios PSD sind die beiden großen Traditionsparteien in Portugal.

Die PSD belegte nach der RTP-Prognose mit 30 bis 35 Prozent erneut Platz zwei. Sie konnte damit zwar Gewinne einfahren, der angestrebte erste Platz blieb den Konservativen aber verwehrt.

Andere portugiesische Medien veröffentlichten am Abend kurz nach Schließung der letzten Wahllokale auf den Azoren ähnliche Zahlen. Beim TV-Sender SIC kam die PS auf 37,4 bis 41,1 Prozent. Bei der vorherigen Wahl im Herbst 2019 hatte die PS mit 36,3 Prozent gewonnen, die PSD erhielt 27,8 Prozent.