SPÖ und FPÖ werfen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) Säumigkeit bei der Blackout-Vorsorge im Bundesheer vor. Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage betreffend „Blackout-Vorsorge des Österreichischen Bundesheeres“ habe ergeben, dass von den 100 wichtigsten Liegenschaften des Heeres keine einzige für zumindest 14 Tage autark ist.
„Das ist ein riesiger Skandal und zeigt das Totalversagen der ÖVP-Politik im Bereich der Landesverteidigung“, kritisierte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Alois Kainz heute in einer Aussendung.
„Die Realisierung des Autarkieausbauplanes erfolgt derzeit im Rahmen eines fünfjährigen Umsetzungsplans bis 2025, sodass bis Ende 2022 dann beispielsweise nur 25 Liegenschaften autark sein werden – das geht definitiv nicht schnell genug. Bereits jetzt wissen wir, dass ein ganzer Tag im Blackout Österreich sogar über eine Milliarde Euro kosten würde. Es wäre daher notwendig, bereits jetzt mehr Geld für die Blackout-Vorsorge in die Hand zu nehmen, damit Schäden verhindert werden können“, forderte Kainz.
Auch dem SPÖ-Abgeordnete Christian Drobits geht der Umbau zu langsam, und er meint ebenfalls, dass das Geld fehle. „Experten sind sich einig: Es ist nicht mehr die Frage, ob ein Blackout kommt, sondern nur mehr, wann. Für diesen Ernstfall müssen wir gerüstet sein. Eine ausreichende Blackout-Vorsorge kann ich bei den verhaltenen Plänen der Bundesregierung keinesfalls erkennen“, sagte Drobits gegenüber der APA.
Ministerium weist Vorwürfe zurück
Im Ministerium wies man die Vorwürfe zurück. Ministerin Tanner habe die jahrzehntelangen Versäumnisse und nur im Planungszustand befindlichen Vorhaben zum Thema „Autarkie“ und „Sicherheitsinseln“ aktiv aufgegriffen. Die Ressortchefin habe die Gefahr hybrider Bedrohungen erkannt und darauf reagiert. Konkret habe sie angeordnet, dass 100 Kasernen in Österreich autark werden sollen. Dafür habe sie ein Paket von knapp 100 Mio. Euro geschnürt. Nun werden Schritt für Schritt diese Kasernen für Krisenfälle gerüstet, sodass diese in der Not autonom betrieben werden können.