Impflotterie wackelt: Regierung prüft Umsetzung

Zu der von Regierung und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner angekündigten Impflotterie wird es in absehbarer Zeit wohl nicht kommen. Der ORF wird sie aus rechtlichen Gründen nicht umsetzen. Wie die Regierung heute in einer Stellungnahme mitteilte, werden nun Alternativen geprüft.

Man arbeite aktuell an der Entwicklung rechtskonformer Alternativen, mit anderen möglichen Partnern, teilte die Regierung mit. Auch die Verschiebung um einige Monate werde als Option geprüft. Dazu liefen „permanente Gespräche“, in die auch die SPÖ involviert sei.

Die SPÖ drängte unterdessen auf eine Alternative, sollten ÖVP und Grüne an der Umsetzung der Impflotterie scheitern. Rendi-Wagner brachte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter neuerlich eine Impfprämie ins Spiel, wie sie die SPÖ „seit Monaten“ fordere. Kritik an der Regierung kam auch von NEOS: Diese sei „einfach nicht zu solidem Krisenmanagement fähig“.

Mit dem Aus der Impflotterie werde offensichtlich, dass sich die roten Bundesräte über den Tisch haben ziehen lassen, befand Christoph Steiner, FPÖ-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat. Schließlich falle nun der „einzige Grund“ für die mehrheitliche Zustimmung der roten Bundesräte zur Impfpflicht weg.