Salvini: Mitte-rechts-Block „geschmolzen wie Schnee“

Nach der chaotischen Präsidentenwahl in Italien rutscht der Mitte-rechts-Block zunehmend in die Krise. Die konservative Forza Italia, die rechtspopulistische Lega und die neofaschistischen Fratelli d’Italia seien keine Allianz mehr, „das scheint klar zu sein“, sagte Lega-Chef Matteo Salvini am Wochenende. Er behauptete, als einer der wenigen noch an einen Zusammenhalt „des sogenannten“ Mitte-rechts-Bündnisses geglaubt zu haben. Dieses aber „ist geschmolzen wie Schnee in der Sonne“, sagte er.

Eigentlich hatten die drei Parteien noch zuletzt vereinbart, künftig stärker zusammenzuarbeiten, um bei der Parlamentswahl 2023 eine Mitte-rechts-Regierung bilden zu können. Bei der Wahl zum Staatspräsidenten aber kam es zu offenen Konflikten: Viele Wahlleute folgten bei der tagelangen Hängepartie nicht den Vorgaben ihrer Parteichefs und versagten sogar eigenen Kandidaten bzw. ihrer eigenen Kandidatin ihre Stimme.

Meloni deutete Ende der Mitte-rechts-Allianz an

Dass am Ende Sergio Mattarella als Notlösung wiedergewählt wurde, konnte vor allem Giorgia Meloni von den Fratelli d’Italia nicht fassen und deutete das Ende der Mitte-rechts-Allianz an. Salvinis Lega und der Forza Italia von Silvio Berlusconi – die beide in der Vielparteienregierung sind – wird nachgesagt, dass sie sich künftig eher Zentrumsparteien zuwenden wollen. Von Melonis rechtsradikalen Fratelli ist die Lega in Umfragen inzwischen klar überholt worden.

Die größte Parlamentsfraktion stellt die Fünf-Sterne-Bewegung, der aber ebenfalls der Zusammenbruch droht. Im Machtkampf mit Parteichef Giuseppe Conte trat Außenminister Luigi Di Maio zwar von einem hohen Aufsichtsamt in der Partei zurück. Diese aber bleibt angeschlagen: Nach Umfragen kommt sie nur noch auf rund 15 Prozent – bei der Parlamentswahl 2018 hatte sie noch 32,7 Prozent erhalten.