Im Ukraine-Konflikt wird die internationale Krisendiplomatie auf höchster Ebene fortgesetzt: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist heute zu US-Präsident Joe Biden nach Washington gereist, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau. Anschließend reist er nach Kiew.
Macron hatte in den vergangenen Tagen zudem bereits mehrere Telefonate mit Putin, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski und Biden geführt. Gestern telefonierte er erneut mit dem US-Präsidenten: Das Gespräch zur „Koordinierung“ habe 40 Minuten gedauert, teilte der Elysee-Palast mit.
Ukraine-Krise: Ringen um Entspannung
Deutschlands neuer Kanzler Olaf Scholz besucht die USA, um am Montag US-Präsident Joe Biden zu treffen. Die Ukraine-Krise steht beim Antrittsbesuch von Scholz im Vordergrund.
Scholz stellte vor seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus eine Aufstockung der Beteiligung der deutschen Bundeswehr an NATO-Einsätzen im Baltikum in Aussicht. Im Südosten Polens trafen unterdessen weitere US-Truppenverstärkungen ein. Am 15. Februar wird Scholz dann Putin in Moskau treffen. Am Tag davor wird er in Kiew erwartet.
Schallenberg mit Kollegen in Kiew
Inmitten erhöhter Spannungen in der Krise um die Ukraine besucht auch Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei (Ivan Korcok) und Tschechien (Jan Lipavsky) heute und morgen die umstrittene Region im Osten des Landes und die Hauptstadt Kiew. Es sind Treffen mit Präsident Selenski und Außenminister Dmytro Kuleba geplant. Mit dem Besuch soll „ein starkes Signal der zentraleuropäischen Solidarität“ gesetzt werden, hieß es. Ebenfalls heute in Kiew ist die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Analyse zur Ukraine-Krise
Ost und West schicken Truppen Richtung Ukraine, beteuern aber, dass das kein Signal für einen Krieg sei. Peter Fritz (ORF) analysiert die Lage und die Möglichkeiten der Diplomatie.
Ukrainische Regierung optimistisch
US-Geheimdiensten zufolge hat Moskau inzwischen 70 Prozent der für einen großangelegten Einmarsch in die Ukraine benötigten Truppen an die Grenze verlegt. Ob Präsident Putin aber tatsächlich eine Invasion plane, sei unklar. Er wolle sich alle Optionen offen halten, erklärten die US-Geheimdienste. Denkbar sei eine auf die ostukrainische Region Donbass begrenzte Invasion, aber auch ein großangelegter, umfassender Einmarsch.
Die ukrainische Regierung zeigte sich indes optimistisch: „Eine ehrliche Einschätzung der Situation legt nahe, dass die Chance, eine diplomatische Lösung zur Deeskalation zu finden, immer noch wesentlich größer ist als die Gefahr einer weiteren Eskalation“, so der Berater von Präsident Selenski, Mykhailo Podolyak.