Regierung kündigt Konferenzen zu Medienpolitik an

Die Bundesregierung widmet sich ab 17. Februar mit mehreren „Medienkonferenzen“ aktuellen medienpolitischen Herausforderungen. Unter Federführung von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) soll mit Vertreterinnen und Vertretern der Medienbranche, der Wissenschaft, Wirtschaft und dem Recht in Arbeitssitzungen ein Überblick über den Status quo gegeben, als auch daraus mögliche Ableitungen und Empfehlungen erarbeitet werden, wie es in einer Aussendung heißt.

Als Schwerpunkte sind dabei die Neustrukturierung der Einschaltungen der öffentlichen Hand, der Medienförderungen, der Medientransparenz und die Stärkung des Medienstandorts definiert. „Klar ist jedenfalls: Es braucht Reformen in der heimischen Medienpolitik. Ich will den Medienstandort Österreich im digitalen Wettbewerb stärken. Ein objektiver und unabhängiger Journalismus in Österreich muss weiterhin möglich sein und die Pressefreiheit als oberstes Gut im Journalismus unantastbar bleiben“, so Raab.

Die Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer, zeigte sich erfreut, dass „diese Konferenzen in kürzester Zeit mit der neuen Medienministerin konzipiert werden konnten“. Diese seien „umfassend aufgesetzt“ und würden „von Print über Rundfunk, den Kommerziellen wie Nichtkommerziellen bis hin zu reinen Onlinemedien, Podcasts und Straßenzeitungen“ alle Player der Branche einbinden.