Die europäische Krisendiplomatie zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts hat vorsichtige Zuversicht ausgelöst. Es gebe „echte Chancen für eine diplomatische Lösung“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba heute in Kiew. Auch der Kreml sprach von „positiven Signalen“. Für morgen sind in Berlin weitere Gespräche im Normandie-Format unter Beteiligung Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine geplant.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sieht ebenfalls Anzeichen für eine mögliche Deeskalation des Konflikts. Der Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Moskau sei eine „gute Initiative“ gewesen, sagte Borrell.
Macron war am Montag und gestern zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt nach Moskau, Kiew und Berlin gereist. Bei seinem Besuch im Kreml hatte er nach eigenen Angaben vom russischen Staatschef Wladimir Putin die Zusicherung erhalten, auf eine weitere Eskalation zu verzichten.
Kreml sah „positive Signale“
Der Kreml wertete seinerseits das Treffen Macrons mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenski gestern in Kiew als Schritt in die richtige Richtung. „Es gab positive Signale, dass eine Lösung für die Ukraine nur auf der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beruhen kann“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
Es gebe aber keine Anzeichen dafür, dass die ukrainische Regierung bereit sei, „schnell“ das zu tun, „was Kiew schon längst hätte tun sollen“, fügte Peskow hinzu. „Es gibt also positive und weniger positive Signale.“
Macron und Selenski hatten sich bei ihrem Treffen gestern in Kiew zur Umsetzung des Minsker Abkommens bekannt. Die Minsker Vereinbarung, mit der eine Befriedung der Ostukraine erreicht werden soll, war 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs zustande gekommen. Kiew und Moskau werfen sich allerdings regelmäßig gegenseitig Verstöße gegen die Vereinbarung vor.
Scholz will Putin zu Deeskalation drängen
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will in der kommenden Woche bei seinem Besuch in Moskau Putin zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt drängen und droht mit „schwerwiegenden Folgen“. Scholz betonte erneut die Dialogbereitschaft gegenüber Russland, aber auch die „schwerwiegenden Folgen“ für Moskau im Falle eines russischen Einmarschs in die Ukraine.