Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer sieht den Zeitplan für die Impfpflicht in Österreich trotz Kritik weiter auf Schiene. Die Impfpflicht und die Verordnung dazu seien beschlossen, nun werde in den kommenden Tagen die im Gesetz festgelegte Kommission eingesetzt, die die Umsetzung und Notwendigkeit der Impfpflicht laufend evaluieren werde, sagte Maurer gegenüber Ö1.
Ziel sei auf alle Fälle ein ausreichender Schutz der Bevölkerung vor einer möglichen weiteren Welle im Herbst, so Maurer weiter. Sollte die Impfpflicht einmal nicht benötigt werden, können sie auch ausgesetzt werden. Es sei in der Vergangenheit bereits der Fehler begangen worden, die Pandemie frühzeitig zu beenden, sie sei allerdings nach wie vor da. Man habe gelernt, dass es immer wieder neue Dynamiken gebe.
Auch Stelzer rückt etwas ab
Angesichts der einigermaßen stabilen Zahlen in den Spitälern mehren sich zuletzt die Zweifel, ob ein Exekutieren der gerade erst in Kraft getretenen Impfpflicht noch notwendig ist. Nach den beiden Landeshauptleuten Peter Kaiser (Kärnten/SPÖ) und Wilfried Haslauer (Salzburg/ÖVP) rückt nun auch ihr oberösterreichischer Kollege Thomas Stelzer (ÖVP) von dem erst seit dem letzten Wochenende geltenden Impfpflichtgesetz etwas ab. In den „Oberösterreichische Nachrichten“ stellt er die Notwendigkeit der dritten Stufe mit automatischen Strafen infrage.
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