Kaum Fortschritte bei Gesprächen zwischen Moskau und Kiew

Das zweite Gespräch zwischen Vertretern Russlands und der Ukraine seit Beginn der aktuellen Krise ist ohne weitreichende Fortschritte zu Ende gegangen. Nach fast zehnstündigen Verhandlungen in Berlin hieß es in der Nacht auf heute seitens der deutsch-französischen Vermittler, es seien „schwierige Gespräche“ gewesen, „in denen die unterschiedlichen Positionen und verschiedene Lösungsoptionen deutlich herausgearbeitet wurden“. Ein weiteres Treffen wurde für März vereinbart.

An dem Treffen nahmen die außenpolitischen Berater der Präsidenten Wladimir Putin und Wolodymyr Selenski sowie deren Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland und Frankreich teil. Diese Vierer-Runden werden Normandie-Format genannt.

Das erste solche Treffen seit Beginn der aktuellen Krise um den russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze fand Ende Jänner in Paris statt.

Nach dem zweiten Treffen in Berlin hieß es seitens Deutschlands und Frankreichs, alle Teilnehmer würden an der Minsker Friedensvereinbarung für die zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen umkämpfte Ostukraine festhalten. „An deren voller Umsetzung wird weiter mit Nachdruck gearbeitet werden.“

London warnt vor Plänen Russlands

Russland plant nach Angaben des britischen Verteidigungsministers Ben Wallace unterdessen in Kürze eine „nukleare strategische Übung“. Details nannte er nicht, ergänzte aber im Radiosender BBC unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse, dass Russland neben Cyberangriffen und anderen destabilisierenden Aktivitäten auch Täuschungsmanöver plane, um einen Vorwand für eine Invasion der Ukraine zu schaffen.

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