Spanien: Rechtspopulisten feiern Erfolg bei Regionalwahl

Die sozialistische Partei PSOE des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez hat gestern bei der Parlamentsneuwahl in der Region Kastilien und Leon eine herbe Niederlage erlitten.

An der Spitze der Abstimmung landete die regierende konservative Volkspartei (PP) – doch um an der Macht zu bleiben, ist sie nun auf eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Vox angewiesen, die als eigentliche Sieger aus der Wahl hervorgingen.

Die als fremden- und frauenfeindlich geltende Partei verbesserte sich nach den vorläufigen amtlichen Ergebnissen von 5,5 auf 17,6 Prozent und damit auf 13 Sitze der 81 Sitze – zuvor hatte sie nur einen einzigen. Der Urnengang galt auch als wichtiger Stimmungstest für alle Parteien.

Die Sozialisten kamen nach der Auszählung von rund 95 Prozent aller Stimmen nur auf gut 30 Prozent, womit sie künftig nur 28 der 81 Sitze im Regionalparlament in Valladolid knapp 200 Kilometer nordwestlich von Madrid besetzen werden. Die Sanchez-Partei hatte die letzte Wahl 2019 mit knapp fünf Prozentpunkten und sieben Sitzen mehr gewonnen, damals aber keine Regierung bilden können.

Der konservative Regionalpräsident Alfonso Fernandez Manueco hatte die vorgezogene Parlamentswahl im Dezember ausgerufen, nachdem das Regierungsbündnis seiner PP mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) zerbrochen war. Die Konservativen gewannen diesmal die Wahl nach den vorläufigen amtlichen Ergebnissen mit knapp 32 Prozent und verbessern sich um zwei auf 31 Sitze.

Fernandez Manueco müsste aber ein Bündnis mit Vox versuchen, falls er weiterregieren möchte. Eine Große Koalition zwischen PP und den Sozialisten wurde ausgeschlossen.