Ukraine: Österreich will OSZE-Beobachter nicht abziehen

Anders als die USA und andere Staaten plant Österreich keinen Abzug seiner OSZE-Beobachterinnen und -Beobachter aus der Ostukraine. „So wie auch das österreichische Botschafterpersonal in Kiew die Stellung halten wird, wird Österreich auch weiterhin die SMM personell unterstützen“, teilte das Außenministerium auf APA-Anfrage mit.

Von den derzeit zwölf österreichischen Mitgliedern der Sonderbeobachtungsmission (SMM) befänden sich vier in den Separatistengebieten von Donezk und Luhansk.

„Die Entscheidung über deren weiteren Einsatz beziehungsweise Einsatzort obliegt der OSZE“, sagte eine Ministeriumssprecherin. Die in Wien ansässige Sicherheitsorganisation hatte zuvor betont, die Mission werde „ihr von der OSZE genehmigtes Mandat weiter umsetzen und ihre Beobachter in zehn Städten in der ganzen Ukraine einsetzen“. Zugleich versicherte die Organisation, dass die Sicherheit der Beschäftigten höchste Priorität habe.