Justizposten: Zadic lädt zu rundem Tisch

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat die Präsidenten und Präsidentinnen des Obersten Gerichtshofs sowie der vier Oberlandesgerichte für morgen zum runden Tisch eingeladen.

Sie will mit ihnen über einen transparenteren und objektiveren Bestellmodus für Postenbesetzungen in der Justiz reden – speziell für die Führung des Obersten Gerichtshofs. Denn vor einem Monat veröffentlichte Chats, die Postenschacher nahelegen, haben für einiges Aufsehen gesorgt.

Elisabeth Lovrek (OGH), Katharina Lehmayer (OLG Wien), Erich Dietachmair (OLG Linz), Klaus Schröder (OLG Innsbruck) und Michael Schwanda (OLG Graz) werden am Nachmittag im Justizministerium erwartet. Konkret soll die – auch aus diesem Kreis schon mehrfach geforderte – Einführung eines Personalgremiums für die Besetzung auch der Präsidenten- und Vizepräsidentenstellen am Obersten Gerichtshof erörtert werden.

Bisher gibt es für deren Nominierung zur Ernennung durch den Bundespräsidenten keinen Reihungsvorschlag durch einen unabhängigen Personalsenat – wie es für alle anderen Richterfunktionen an den ordentlichen Gerichten der Fall ist. Deren Personalsenate bestehen mehrheitlich aus (alle vier Jahre) von den Richtern selbst gewählten Kollegen des jeweiligen Gerichts.

Verbindlich sind deren Vorgaben für die Justizministerin nicht. Aber Zadic hat mit ihrem Amtsantritt bereits gesetzlich sichergestellt, dass die Ressortführung gegenüber der Personalkommission schriftlich begründet Rechenschaft für jede Umreihung ablegen muss.