Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski fordert einen EU-Beitritt seines Landes im Eilverfahren. Die Ukraine müsse von der Europäischen Union im Rahmen eines Sonderverfahrens schnell aufgenommen werden, sagte er heute.
„Unser Ziel ist es, mit allen Europäern zusammen zu sein und, was am wichtigsten ist, gleichberechtigt zu sein. Ich bin sicher, dass das fair ist. Ich bin sicher, dass wir es verdienen“, sagte er in einer Videoansprache, die in sozialen Netzwerken verbreitet wurde.
Selenski hatte am Wochenende auf eine Entscheidung gedrängt. Die Ukraine arbeitet schon länger auf einen Beitritt zum Bündnis hin. Dieses Ziel ist seit 2019 auch in der Verfassung verankert.
Von der Leyen: „Wollen sie drin haben“
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach sich gestern für einen EU-Beitritt der Ukraine aus. Auf die Frage einer Reporterin des Senders Euronews nach einer Aufnahme des Landes in die Gemeinschaft sagte sie: „Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns, und wir wollen sie drin haben.“ Zudem betonte sie, dass es bereits mehrere Bereiche der Zusammenarbeit gebe.
Schallenberg zurückhaltend
Zuvor hatten Länder wie Polen und Slowenien den Wunsch des ukrainischen Präsidenten unterstützt. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zeigte sich zurückhaltend. „Im Grunde ist es kein Anbieten, es ist eine Reaktion“, sagte Schallenberg heute im Ö1-Morgenjournal zur Aussage von der Leyens.
„Es ist emotional total verständlich in dieser Situation, ich glaube nur, es löst momentan die akute Krise nicht“, so der Außenminister. Wenn der Wunsch des ukrainischen Volkes bestehe, am „europäischen Leben teilzuhaben, dann sollten wir das auch unterstützen – das muss aber nicht unbedingt eine Vollmitgliedschaft sein“.
Von der Leyen habe in ihrem Interview unter anderem auch die Teilnahme am Binnenmarkt erwähnt.