Deutschland und Israel wollen eine neue strategische Zusammenarbeit aufnehmen. Das sagten Israels Ministerpräsident Naftali Bennett und Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz heute bei einer Pressekonferenz in Jerusalem.
„Das ist ein Format des Dialogs, der zweimal im Jahr stattfinden soll“, sagte Bennett. Scholz betonte: „Das ist eine ganz wichtige Weiterentwicklung unserer Beziehungen.“ Zuvor hatten die beiden die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem besucht.
Jad Vaschem sei ein Ort, „der uns an die Wunde erinnert, welche die Basis unserer Beziehungen ist“, sagte Bennett. Heute sei das Verhältnis beider Länder „stärker als je zuvor“. Gemeinsam werde man die Beziehungen noch vertiefen.
Mit Blick auf den Holocaust sagte Scholz: „Aus dieser Geschichte erwächst eine ganz besondere Verantwortung. Eine Verantwortung gegenüber dem Staat Israel, eine Verantwortung, immer stark anzutreten gegen Antisemitismus weltweit.“
„Tiefes Gespräch“ über Lage in Ukraine
Er habe mit Scholz ein „tiefes Gespräch“ über die Lage in der Ukraine geführt, sagte Bennett. „Es ist unsere Pflicht, alles zu unternehmen, um das Blutvergießen zu beenden.“ Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine seien weiter ein Ziel.
Israel verfolge außerdem mit Sorge die internationalen Gespräche mit dem Iran in Wien. Israel werde es dem Iran nicht erlauben, nukleare Waffen zu entwickeln, und erwarte dabei auch die Unterstützung seiner Verbündeten. Scholz versicherte, Deutschland nehme die israelischen Sicherheitsbedenken ernst. In Wien müsse es jetzt eine Entscheidung geben. „Das darf nicht weiter aufgeschoben werden.“
Beide Seiten wollten auch die Gründung eines deutsch-israelischen Jugendwerks voranbringen, hieß es. Scholz wollte auch noch Außenminister Jair Lapid treffen sowie die Knesset besuchen, das israelische Parlament. Die Planung für die Reise hatte schon lange vor Beginn des Krieges in der Ukraine begonnen. Wegen der dramatischen Situation war bis zuletzt unklar, ob sie stattfindet.