Kogler will Vermögen der Oligarchen in Österreich erheben

Aus Sicht von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sind „Oligarchen“ bei Sanktionen „ein lohnendes Ziel“. Ihr Vermögen in Österreich „wird zu erheben sein“, sagte er laut Vorabinformation in der Puls24-Sendung „Milborn“. „Was in anderen Staaten der Union möglich ist, sollte auch in Österreich möglich sein. Es gibt Pläne, dem Ganzen auf die Spur zu kommen“, wird Kogler zitiert.

Es gebe „Vermögensanteile und Vermögensverschübe“ sowie Immobilienbesitz und -beteiligung von Oligarchen, die auch vor Auftragsmorden nicht zurückgeschreckt seien. Dazu dürfe er aber nichts Näheres sagen. „Dieses alles haben wir auch mit unserem Bankensystem nach Österreich importiert, muss man einfach sagen“, so Kogler laut Aussendung.

Kogler ist dagegen, österreichische Firmen für ihre Verluste durch Sanktionen zur Gänze zu kompensieren. Gerade bei Banken und Geldinstituten seien im Ostgeschäft jahrelang „Riesengewinne eingestreift worden“. Wenn dann ein Risiko schlagend werde, könne es nicht sein, „dass die öffentliche Hand zu 100 Prozent herhalten muss“. Differenzierter sieht das Kogler bei produzierenden Unternehmen und noch mehr bei Klein- und Mittelbetrieben.

Dass Waffen über Österreich geflogen oder über Österreichs Straßen transportiert werden, müsse man sich im Einzelfall anschauen, es wäre aber möglich, sagte Kogler demnach.