Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein
APA/Georg Hochmuth
Rückzug?

Mückstein will Erklärung abgeben

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) könnte vor dem Rücktritt stehen. Der Mediziner lud am Donnerstag zu einer „persönlichen Erklärung“ am Nachmittag in das Gesundheitsministerium. Die „Kronen Zeitung“ und „Österreich“ hatten zuvor berichtet, dass es zu einer neuerlichen Umbildung in der türkis-grünen Regierung komme.

Als Nachfolger wurde seitens der „Krone“ der grüne Vorarlberger Landesrat für Umwelt und Verkehr, Johannes Rauch, genannt. Offizielle Bestätigung gab es dafür keine, aber aus Vorarlberger Landesregierungskreisen wurde der APA bestätigt, dass Rauch nach Wien wechseln soll, um die Mückstein-Agenden zu übernehmen.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte, im Falle eines Rücktritts werde eine „rasche Übergabe“ erfolgen. Im Büro von Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler wollte man die Gerüchte auf Anfrage der APA nicht kommentieren, im Gesundheitsministerium war auf APA-Anfrage vorerst keine Stellungnahme zu erhalten.

Johannes Rauch
APA/Dietmar Stiplovsek
Der Vorarlberger Umweltlandesrat Johannes Rauch könnte Mückstein nachfolgen

Angeblich Freundschaftsdienst Rauchs an Kogler

Der Vorarlberger Landesrat Rauch soll laut „Krone“ vom Ruf aus Wien nicht sonderlich begeistert gewesen sein, soll nach einer Bedenkzeit aber als Freundschaftsdienst an Kogler zugesagt haben. Auf APA-Anfrage gab man sich bei den Vorarlberger Grünen-Spitzen zugeknöpft, Dementi gab es aber keines – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.

Grund für den Schritt Mücksteins soll laut „Österreich“ sein, dass er über die türkis-grünen Entscheidungen der letzten Wochen im Zusammenhang mit der Pandemie „sehr unglücklich“ gewesen sein soll. Vor allem die komplette Öffnung am 5. März wollte er laut der Zeitung nicht mittragen.

Wolfgang Mückstein bei seiner Angelobung im April 2021
APA/Roland Schlager
Mückstein bei seiner Angelobung am 19. April des Vorjahres – die Turnschuhe sorgten für Aufsehen

Noch kein Jahr im Amt

Mückstein hat das Amt seit Mitte April 2021 inne. Der Abgang von Mückstein wäre bereits der zweite im Gesundheitsressort. Mückstein folgte Rudolf Anschober nach. Anschober sagte damals zu seinem Rückzug: „Ich bin überarbeitet und ausgepowert.“ Er war ein Jahr, drei Monate und sechs Tage im Amt. Bei Mückstein wäre es nicht einmal ein ganzes Jahr.

Mückstein wurde am 5. Juli 1974 geboren. Der Allgemeinmediziner war einer der Leiter des Primärversorgungszentrums im sechsten Wiener Bezirk. In der Wiener Ärztekammer fungierte er als Referent für Gruppenpraxen und neue Organisationsformen. Bei den türkis-grünen Regierungsverhandlungen hatte er das Kapitel Gesundheit und Soziales mitverhandelt.

Kickl: Personaltaktisches Manöver

Kritik kam bereits von der Opposition. „Es stellt sich die Frage, wie zielführend das für Österreich ist, wenn inmitten zweier Krisen das nächste Regierungsmitglied das Handtuch wirft“, so SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Rande einer Pressekonferenz. „Das ist das Gegenteil von Stabilität.“

Ähnlich NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: „Ich finde es reichlich unglücklich, dass wir in einer Pandemie bald den dritten Gesundheitsminister haben werden“, so Meinl-Reisinger ebenfalls bei einer Pressekonferenz. FPÖ-Chef Herbert Kickl sagte, es sei klar, dass es sich dabei nicht um eine freie Entscheidung Mücksteins handle, sondern um eine mit der gesamten Bundesregierung akkordierte Aktion.