Mit einem Generalangriff auf die gesamte Republik Ukraine hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht gerechnet – wie kaum sonst jemand. Durch den Krieg des russischen Präsidenten Wladimir Putins werde mehr zerstört als Infrastruktur und Menschenleben, „es wird Vertrauen zerstört“. Es gelte jetzt, mit dem Töten sofort aufzuhören.
„Beide Seiten müssen sich dessen bewusst sein, dass jede weitere Eskalation zu vermeiden ist“, sagte Van der Bellen gestern in einer ZIB Spezial. Es werde lange dauern, bis das Vertrauen wiederhergestellt wird. Im Übrigen könne er sich nicht vorstellen, dass die russische Bevölkerung hinter diesem Krieg steht.
EU geschlossen
Eine Atomgefahr sieht Van der Bellen nicht. Alle Staaten müssen alles dafür tun, eine weitere Eskalation zu verhindern, appellierte der Bundespräsident. Die EU müsse weiter entschlossen und schnell handeln. Wenn es die EU nicht gäbe, würde jetzt „ein Chaos sondergleichen herrschen“.
Putin habe aber mit seinem Krieg ein rasches und entschlossenes Handeln der EU erreicht: „Das ist eine unbeabsichtigte Folge des Krieges.“ Desgleichen könne man von der NATO sagen. Mit der Neutralität habe Österreich gute Erfahrungen gemacht – auf den Golanhöhen und in Bosnien-Herzegowina, sagte Van der Bellen.
Präsident begrüßt Budgeterhöhung für Heer
Als Oberbefehlshaber des österreichischen Bundesheeres begrüßte er es, dass das Heer nun mehr Geld bekommen soll. Er habe sich das schon längst gewünscht. Die Regierung habe das Richtige gemacht.
Bei der Bereitschaft, aus der Ukraine geflohene Menschen aufzunehmen, gehe ihm das Herz auf, sagte Van der Bellen. Er zeigte sich zuversichtlich, „dass wir den Konflikt unter Kontrolle bringen und dass wir eines Tages nach Kiew fahren und dort feiern“. Einen Zeitrahmen dafür traue er sich nicht zu nennen.