Der Wunsch der Ukraine nach einem EU-Beitritt sei „verständlich und nachvollziehbar“, sagte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) heute bei einem informellen Treffen mit ihren EU-Amtskollegen im französischen Arles. Sie sehe aber „nicht in unmittelbarer Zukunft“ einen Beitritt der Ukraine, so Edtstadler. Wohl gebe es aber die Notwendigkeit, der Ukraine eine solche Aussicht zu gewähren.
Man müsse sich vorstellen, ob der russische Präsident Wladimir Putin heute noch einen EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien zulassen würde. Gegenüber der „Kronen Zeitung“ (Onlineausgabe) sagte Edtstadler zum ukrainischen Beitrittsgesuch: „Ein rascher EU-Beitritt würde diese Krise auch nicht beenden.“ Selbiges gelte auch für Georgien und Moldawien.
Edtstadler sagte, die Berichte vom Beschuss des AKW Saporischschja würden „zutiefst schockieren und besorgen“. Experten würden keine Gefahr für Österreich sehen, doch müssten diese Einschätzungen auch neu bewertet werden. „Wenn das ein gezielter Anschlag war, ist das ein weiterer Eskalationsgrad, der uns alle gefährdet.“
„Europa muss sich neu aufstellen“, forderte Edtstadler. Seit dem 24. Februar, dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, sei nichts mehr wie vorher. So müsse Europa seine Sicherheitsarchitektur neu bewerten und heraus aus der Energieabhängigkeit von Russland.
Europa unterstütze die Ukraine „im Geiste und auch mit Waffenlieferungen“. Man müsse weiter an humanitären Korridoren arbeiten und versuchen, einen Waffenstillstand zu vereinbaren, um zurück zum Verhandlungstisch zu kommen.