Die SPÖ fordert in der Debatte über die Aufrüstung des Bundesheeres eine nachhaltige Anhebung des Budgets auf mindestens ein Prozent des BIP ab 2023. Das würde aktuell eine Anhebung von rund 2,7 auf 3,4 Mrd. Euro bedeuten.
In fünf Jahren wären es knapp fünf Mrd. Euro. Als wichtigste Investitionsbereiche nennt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer Cyberabwehr, ABC-Abwehr, persönliche Schutzausrüstung, Panzer-, Flugzeug- und Drohnenabwehr, Mobilität und autarke Kasernen.
Die SPÖ verlange „eine nachhaltige Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab 2023 auf zumindest ein Prozent des BIP, bis der verfassungskonforme Zustand des Bundesheeres im Sinne der Umfassenden Landesverteidigung wiederhergestellt ist“, sagte Laimer bei einem Hintergrundgespräch. Er appelliere zudem an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), die Zentralstellenreform sofort zu stoppen. „Das Heer braucht Kommandanten, keine Direktoren“, so Laimer.