Der US-Elektroautohersteller Tesla hat rund zwei Jahre nach dem Baustart grünes Licht für seine Fabrik in Grünheide bei Berlin erhalten. Das Landesumweltamt habe die Genehmigung nach dem Immissionsschutzgesetz mit Auflagen erteilt, teilte die Brandenburger Landesregierung gestern mit. Die Autofabrik wurde bereits weitgehend über vorzeitige Zulassungen errichtet.
Tesla-Chef Elon Musk will in der neuen Fabrik in Brandenburg jährlich bis zu 500.000 Elektroautos bauen lassen, auch eine Batteriefabrik soll entstehen. Der Konzern errichtete große Teile der Fabrik mit vorläufigen Genehmigungen – die finale Genehmigung stand bisher noch aus.
Klage von Kritikern teilweise erfolgreich
Ein Wermutstropfen für Tesla aber bleibt: Kritiker des neuen Tesla-Werks erzielten im Verfahren um eine höhere Wasserentnahme im Wasserwerk Eggersdorf einen Teilerfolg. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) erklärte die Bewilligung für eine zusätzliche Wasserentnahme in dem Werk für „rechtswidrig“ und nicht „vollziehbar“ – nur Stunden nach der Genehmigung für die Fabrik.
Das Gericht begründete die Entscheidung mit einem Verfahrensfehler und gab damit der Klage der Umweltverbände Grüne Liga und NABU teilweise statt. Das Landesamt für Umwelt habe die Öffentlichkeit nicht bei der Entscheidung über eine Erhöhung der Fördermengen von 2,5 auf 3,57 Millionen Kubikmeter im Jahr beteiligt, so der vorsitzende Richter. Die Öffentlichkeitsbeteiligung muss nun nachgeholt werden. Was die jüngste Gerichtsentscheidung nun genau für die Tesla-Genehmigung bedeutet, ist noch unklar.