Russland bremst bei Atomgesprächen mit dem Iran

Russland dämpft die Hoffnungen auf eine schnelle Einigung bei den Atomgesprächen mit dem Iran: Die Vereinbarung mit dem Iran stehe zwar vor dem Abschluss, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrowheute. Allerdings seien „in letzter Zeit Probleme aus der Sicht der Interessen Russlands aufgetreten“.

Lawrow verwies auf die „Lawine aggressiver Sanktionen, die der Westen wegen des Ukraine-Konflikts losgetreten hat“. Moskau benötige nun „schriftliche Garantien“ der USA, dass die Sanktionen Russlands Rechte im Rahmen des Atomabkommens nicht beeinträchtigen würden.

Es gehe um „uneingeschränkten Handel, wirtschaftliche und investive Zusammenarbeit sowie militärisch-technische Kooperation mit dem Iran“.

"Differenzen ausräumen

Der Iran will die verbliebenen Differenzen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über das iranische Atomprogramm ausräumen. „Wir haben beschlossen, dass wir bis Juni dieses Jahres der IAEA die notwendigen Dokumente zur Verfügung stellen werden“, sagte Atomchef Mohammed Eslami heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit IAEA-Chef Rafael Grossi in Teheran.

Dieser Schritt soll eine konstruktive und professionelle Zusammenarbeit des Iran mit der UNO-Atombehörde in der Zukunft ermöglichen, betonte der Atomchef und Vizepräsident.

Zugang zu Atomanlagen als Knackpunkt

Beobachtern zufolge handelt es sich voraussichtlich um den erneuten Zugang der UNO-Behörde zu den Atomanlagen, den IAEA-Kameras sowie zu Geheimdienstberichten über geheime Atomaktivitäten im Iran.

Bisher hatte der Iran von der IAEA gefordert, die Überprüfung westlicher und israelischer Geheimdienstberichte über angebliche Atomwaffenanlagen einzustellen und sich lediglich auf technische Inspektionen zu konzentrieren.

Grossi machte deutlich, es sei Aufgabe der IAEA, solchen Angelegenheiten nachzugehen, egal über welche Quellen. „Ohne eine Zusammenarbeit des Iran diesbezüglich wäre auch eine Einigung bei den Atomverhandlungen schwer machbar“, sagte der IAEA-Chef in Teheran.

Auch bei den laufenden Verhandlungen in Wien zur Wiederherstellung des Wiener Atomabkommens galt dieses Thema als einer der letzten Knackpunkte vor einer eventuellen Einigung.