Edtstadler: Müssen Öl- und Gasembargo diskutieren

Die Europäische Union soll nach Ansicht von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die Verhängung eines Öl- und Gasembargos gegen Russland diskutieren. Die Sanktionen gegen Moskau gingen bereits sehr weit, doch müsse man auch ein Embargo diskutieren, um den Krieg in der Ukraine nicht zu finanzieren, sagte Edtstadler gestern Abend in „Im Zentrum“.

Zuvor müsse aber die Versorgung in Europa sichergestellt werden, so Edtstadler. Ähnlich der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn: Er rechnete damit, dass die Gas- und Öllieferungen aus Russland über kurz oder lang ohnehin „zugedreht werden, entweder vom Westen oder vom Osten“ – und darauf müsse man sich „intensiv vorbereiten“.

Der russische Präsident Wladimir Putin dürfe nicht der Erste sein, der „den Hahn zudreht, um Europa zu bestrafen“, meinte Asselborn.

Doch auch die Diplomatie müsse weiter bemüht werden, waren sich Edtstadler und Asselborn einig – man müsse die „Konfliktparteien an einen Tisch bringen“.

Warnungen ignoriert: Kritik an EU

Sowohl die polnische EU-Abgeordnete Roza Thun als auch Andris Teikmanis, Chef der lettischen Präsidentschaftskanzlei, sprachen sich klar für die Verhängung eines Embargos aus. Thun übte ebenso wie der Osteuropa-Historiker Oliver Jens Schmitt scharfe Kritik an der EU, die langjährige Warnungen der osteuropäischen Staaten vor Putins Politik ignoriert habe. Der Konflikt sei „seit Jahren ideologisch vorbereitet“ worden, betonte Schmitt.